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Umgestaltung in Berlin-Mitte
Am Mittwoch wird die komplette Friedrichstraße wieder für Autos freigegeben - der ursprüngliche Plan des Senats für eine Verkehrsberuhigung wurde für rechtswidrig erklärt. Vorfahrt haben Radfahrende ab sofort und weiterhin ganz in der Nähe.
Ein Teil der Charlottenstraße in Berlin-Mitte, die parallel zur Friedrichstraße verläuft, ist ab sofort eine Fahrradstraße. Das gilt für den Abschnitt zwischen der Leipziger Straße und Unter den Linden. "Die Straße ist Teil des Radvorrangnetzes, an dem wir mit Hochdruck arbeiten", sagte Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) am Montag. Der Verkehr für Autos, Motorräder und LKW ist dort nur noch für Anlieger frei.
Außerdem geben Radfahrer die Geschwindigkeit vor: Sie dürfen die gesamte Fahrbahnbreite nutzen und nebeneinander fahren, Autos müssen sich anpassen. Die Höchstgeschwindigkeit liegt bei 30 Kilometern pro Stunde.
Der Umbau der Charlottenstraße dauerte sechs Monate. Er gehört zum Radverkehrsplan, der im November des vergangenen Jahres vom Senat beschlossen wurde und den Radverkehr in Berlin fördern soll. "Es ist wichtig, dass wir diese Fahrradstraße eröffnen können, da der Radstreifen auf der Friedrichstraße entfernt worden ist. Jetzt haben die Radfahrenden auf dieser Nord-Süd-Strecke, die eine zentrale Bedeutung hat, eine Alternative", sagte Jarasch.
Das Verwaltungsgericht hatte die anhaltende Sperrung eines etwa 500 Meter langen Stücks der Friedrichstraße nahe dem Gendarmenmarkt am 25. Oktober für rechtswidrig erklärt. Der Abschnitt wird ab Mittwoch (23. November) wieder für den motorisierten Verkehr freigegeben.
Die Verkehrsverwaltung verzichtete darauf, dagegen beim Oberverwaltungsgericht Beschwerde einzulegen. Damit stand fest, dass wieder Autos auf der Friedrichstraße erlaubt werden müssen. Davon unabhängig sind die Pläne, den betreffenden Abschnitt in eine Fußgängerzone und Flaniermeile umzugestalten.
Laut Jarasch wird noch abgewogen, ob die Friedrichstraße zur Fußgängerzone wird. Sie rechnet aber damit, dass nach eingehender Prüfung die Straße zum Jahreswechsel umgewidmet werden könne.
Im Zuge eines Modellversuchs war seit August 2020 der Abschnitt zwischen Französischer und Leipziger Straße, an dem auch das Luxuskaufhaus Galeries Lafayette liegt, für Autos gesperrt. Fahrräder durften weiter auf einem doppelten Radstreifen die Straße befahren. Der erhoffte Aufschwung für das in die Krise geratene Warenhaus blieb allerdings aus.
Gegen die Sperrung hatte eine Weinhändlerin mit Geschäft in der Charlottenstraße geklagt. Sie wollte nicht akzeptieren, dass in der Friedrichstraße keine Autos fahren dürfen, obwohl der gut einjährige Verkehrsversuch dazu im Oktober 2021 ausgelaufen war. Das Gericht befand in seiner Eilentscheidung, für die anhaltende Sperrung fehle eine Rechtsgrundlage in der Straßenverkehrsordnung.
Sendung: rbb24 Abendschau, 21. November 2022, 19.30 Uhr
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