Krieg, Unwetter, Stromausfall, Chemieunfall
36 Behörden sind aktuell in Berlin für Katastrophenschutz zuständig. Um die Kompetenzen zu bündeln, will das Land ein Amt für Katastrophenschutz bilden. Dort soll künftig das Krisenmanagement zusammenfließen.
Die Zuständigkeiten für den Katastrophenschutz in Berlin sollen künftig besser gebündelt werden. Dazu richtet Innensenatorin Iris Spranger (SPD) ein neues Landesamt ein.
Leiter soll der bisherige Vize-Feuerwehrchef Karsten Göwecke werden, sagte Spranger am Mittwoch und nannte ihn einen "ausgewiesenen Experten und erfahrenen Krisenmanager". Wann das neue Landesamt seine Arbeit beginnt, wie groß und teuer es werde, stehe noch nicht fest, sagte Spranger.
Eine Projektgruppe der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport unter der Leitung von Göwecke soll das Thema ab sofort vorbereiten, wie aus einer Pressemitteilung hervorgeht. Der Senat soll sich im Frühjahr 2023 dann mit dem Projektauftrag befassen und Haushaltsmittel für den Doppelhaushalt 2024/2025 bereitstellen.
Das Landesamt soll zuständig sein für Strategien zur Bewältigung von großen Schadens- oder Katastrophenlagen wie Krieg, extremen Unwettern, großflächigen Stromausfällen oder Chemieunfällen. Es soll entsprechende Übungen vorbereiten. Außerdem soll ein Vorratslager eingerichtet werden mit Treibstoff und wichtiger Technik für Polizei, Feuerwehr und andere Hilfsorganisationen sowie unter Umständen auch Vorräten für die Bevölkerung. Ein Lagezentrum wird ebenso erstellt wie ein potenzieller Krisenstab.
Für die vielen verschiedenen Aspekte des Katastrophenschutzes sind in Berlin 36 Behörden zuständig: die meisten Senatsverwaltungen, die zwölf Bezirke, Polizei, Feuerwehr und weitere Einrichtungen. Viele Bezirke hätten sich bisher kaum gekümmert, hieß es. Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) will daher etwas Druck machen.
Es gibt insgesamt 37 sogenannte Katastrophenschutz-Leuchttürme in den Bezirken [berlin.de]. Sie dienen als Anlaufstellen für die Bevölkerung und verfügen über eine Notstromversorgung sowie Digitalfunkgeräte. Von dort können auch bei einem Ausfall des Kommunikationsnetzes Notfallmeldungen abgesetzt werden.
Am Donnerstag findet ein bundesweiter Warntag zu Übungszwecken statt. Dafür sollen 11:00 Uhr alle Warnsysteme getestet werden. Über Radio und Fernsehen, Mobilfunknetze, digitale Anzeigetafeln und zum Teil auch über Sirenen werden in ganz Deutschland Warnungen verbreitet. Auf Handys empfängt man die Warnungen über die Warn-Apps Nina und Katwarn. Einige Mobilfunkanbieter schicken sie auch per SMS. So seien 60 Prozent der Nutzer erreichbar.
Sirenen werden in Berlin noch nicht heulen. Die Technik des Bundes kann sie noch nicht ansteuern. Von den 400 neu geplanten Sirenen sind auch erst 28 aufgestellt. Bis Ende 2023 soll der Rest auf Gebäuden stehen. "Sirenen haben einen wichtigen Weck-Effekt für die Bevölkerung", sagte Akmann. Aber Informationen würden sie nicht liefern, die müssen über die anderen Medien kommen.
Vor zwei Jahren gab es beim ersten bundesweiten Katastrophen-Warntag auch in Berlin eine Panne. Die Gefahrenmeldung der Warn-Apps kam erst mit einer guten halben Stunde Verspätung an.
Sendung: rbb24 Abendschau, 07.12.2022, 19:30 Uhr
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