Zwei Kandidatinnen
Am Freitag soll die neue Führung des Rundfunk Berlin-Brandenburg gewählt werden. Zwei von ehemals vier Kandidatinnen und Kandidaten stehen zur Wahl. Die zwei Rückzüge führen zu Kritik im rbb. Dabei stehen zwei führende Gremienmitglieder im Fokus.
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Der Rundfunkrat des rbb wählt seit Freitagnachmittag in Potsdam eine neue Intendantin. Zur Wahl stehen Heide Baumann und Ulrike Demmer. Eine Findungskommission hatte sie aus dem Feld aller Bewerber ausgewählt. Eine weitere Bewerberin, Juliane Leopold, hatte ihre Bewerbung am Dienstagabend zurückgezogen. Am Donnerstagabend wurde bekannt, dass auch der vierte Bewerber - der Programmdirektor von Radio Bremen, Jan Weyrauch, nicht mehr als Kandidat zur Verfügung steht.
Die Sitzung des Rundfunkrats startete ab 14 Uhr mit einem öffentlichen Teil; die Wahl selbst erfolgt nicht-öffentlich und geheim.
Das Wahlverfahren wird im rbb-Staatsvertrag durch die Paragraphen 16 und 22 geregelt. Demnach gilt der Rundfunkrat als beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der insgesamt 30 Mitglieder anwesend ist. Gewählt ist, wer mindestens zwei Drittel der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen kann, mindestens aber 16 Stimmen. Dies geht aus Paragraf 16 im rbb-Staatsvertrag hervor. Dort heißt es: "Die Mehrheit der Stimmen der ordnungsgemäß entsandten Mitglieder ist notwendig bei Wahlen." Dies sind - bei 30 Mitgliedern im Rundfunkrat - mindestens 16 Stimmen.
Mehrere Wahlgänge sind möglich, ihre Anzahl ist nicht begrenzt. Die Intendantin wird für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Nach erfolgreicher Wahl durch den Rundfunkrat finden die Vertragsverhandlungen mit dem Verwaltungsrat statt.
Der Rundfunkrat kontrolliert die Einhaltung des rbb-Staatsvertrags. Seine Mitglieder setzen sich aus Vertretern gesellschaftlich relevanter Gruppen zusammen.
Die Findungs- und Wahlkommission bestand aus den Vorsitzenden des Rundfunkrates, des Verwaltungsrates, des Haushalts- und Finanzausschusses, des Programmausschusses, sowie je einer Vertreterin des Personalrates und der Freien Mitarbeitenden im rbb.
Vor Beginn der Rundfunkratssitzung am Freitag hatten Personalrat und Freienvertretung des rbb gefordert, das Bewerbungsverfahren neu aufzusetzen. Nachdem zwei von vier Kandidaten ihre Bewerbung kurzfristig zurückgezogen hätten, könne das Wahlverfahren nicht mehr geordnet zu Ende gebracht werden, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung vom Freitag.
Der Personalrat und die Freienvertretung erheben zudem schwere Vorwürfe gegen den Verwaltungsratsvorsitzende Benjamin Ehlers und den Rundfunkratsvorsitzenden Oliver Bürgel. Durch ihr Agieren stehe der Sender vor einem "Scherbenhaufen". So habe Ehlers mit seiner "unabgestimmten Empfehlung" einer Gehalts-Obergrenze seine Kompetenzen überschritten. Weyrauch hatte seinen Rückzug mit der anhaltende Diskussion über das künftige Intendanten-Gehalt begründet.
Der rbb-Rundfunkratsvorsitzende Bürgel betonte auch nach dieser Kritik, er werde die Wahl einer neuen rbb-Intendantin durchführen. Verwaltungsratschef Ehlers sagte: "Wir haben weiterhin zwei guten Kandidatinnen. Ich finde es despektierlich, nur weil Herr Weyrauch von sich aus den Rückzug erklärt, quasi zu suggerieren, dass Frau Demmer und Frau Dr. Baumann keine geeigneten Kandidatinnen sind. Das ist gegenüber den beiden Damen sehr unfair." Es sei richtig gewesen, dass der Verwaltungsrat vorher kommuniziert habe, dass er einen Korridor von 180.000 bis 230.000 Euro für ein Intendantengehalt für angemessen hält.
Die vorgezogene Wahl einer neuen Intendantin oder eines neuen Intendanten war notwendig geworden, nachdem die frühere Intendantin Patricia Schlesinger entlassen worden war. Seit September 2022 führt Katrin Vernau den Sender interimsweise.
Sendung: rbb24 Inforadio, 16.06.2023, 8.30 Uhr
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