Autofreier Tag in Berlin
Schon zwei Mal war der autofreie Tag in Berlin mit einem kostenlosen ÖPNV-Angebot gekoppelt. Damit hatten manche bei der BVG offenbar auch in diesem Jahr gerechnet. Doch die neue Verkehrssenatorin sagte die Aktion kurz vorher ab. Von S. Schöbel
Mit zwei Push-Nachrichten hat die Mobilitätsapp "Jelbi" der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) am Freitagmorgen erst Freude und dann Verwirrung bei vielen ÖPNV-Nutzer:innen in Berlin ausgelöst: Zunächst meldete die App, dass am heutigen autofreien Tag die Nutzung von Bus, Bahn und Tram kostenlos sei. So war es schon seit 2020 in Berlin gehandhabt worden: Das Abgeordnetenhaus hatte den Senat aufgefordert, den autofreien Tag im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche mit einem kostenfreien ÖPNV zu unterstützen, um vor allem Autofahrer:innen den freiwilligen Umstieg schmackhafter zu machen.
Kurz drauf jedoch musste sich die App korrigieren: "Fehler passieren, dieser hätte nicht sein dürfen", entschuldigte sich das Jelbi-Team. "Anders als in den vergangenen Jahren ist der ÖPNV heute NICHT kostenlos nutzbar." Auf rbb-Nachfrage zeigte sich die BVG ziemlich zerknirscht: "Leider hat ein Teil der App-Nutzer:innen heute tatsächlich zunächst eine solche Falschinformation erhalten", teilte ein Sprecher des Unternehmens mit. "Wir haben umgehend eine Berichtigung verschickt und uns für den Fehler entschuldigt."
Grund für die Verwirrung war offenbar mangelhafte Kommunikation: Die neue Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) hatte sich dagegen entschieden, die unter dem rot-grün-roten Senat eingeführte Aktion fortzusetzen. Mitgeteilt wurde das aber vorab nicht, erst am Donnerstag tauchte die Information in vereinzelten Medien auf, so dass viele Berlinerinnen und Berliner offenbar damit gerechnet hatten, dass wie in den drei Jahren zuvor am 22. September ÖPNV kostenlos sein würde.
Große Auswirkungen auf das Verkehrsaufkommen hatte der autofreie Tag zuletzt nicht gehabt: 2022 teilte der Chef der Verkehrsinformationszentrale (VIZ) Andreas Müer dem rbb mit, dass die Infrarot-Messgeräte genauso viele Autos wahrgenommen hätten wie sonst. "Zu den Hauptverkehrszeiten gab es die üblichen kleineren Baustellen und Staus", so Müer. Lediglich auf den Straßenabschnitten, die zu temporären Spielstraßen erklärt wurden, habe der Verkehr geruht.
Ähnlich argumentierte nun die Senatsverwaltung für Mobilität. Die Entscheidung gegen den kostenlosen ÖPNV am autofreien Tag sei vor zwei Wochen gefallen, sagte eine Sprecherin der Verwaltung auf rbb-Nachfrage. Die Aktion habe in der Vergangenheit "keinen messbaren Effekt" gehabt, etwa auf die Zahl der neu abgeschlossenen ÖPNV-Abos. Die Kosten von 400.000 Euro seien angesichts der aktuellen Haushaltslage nicht vertretbar gewesen, so die Sprecherin. Zudem seien inzwischen viele Berlinerinnen und Berliner bereits mit einem 49-Euro-Ticket unterwegs. Der Beschluss des Abgeordnetenhauses habe zudem keine Gesetzeswirkung, so die Verkehrsverwaltung.
Die Grünen, deren ehemalige Verkehrssenatorinnen Regine Günther und Bettina Jarasch die Regelung umgesetzt hatten, zeigten sich dennoch empört. "Mal wieder wachen die Berliner:innen mit einer verkehrspolitischen Rückwärtsrolle auf", sagte die beiden Fachpolitikerinnen Antje Kapek und Oda Hassepass. "Auto-Senatorin Schreiner hat kurzerhand das kostenlose Fahren mit den öffentlichen Verkehrsmitteln am autofreien Tag gestrichen, ohne dies vorher mitzuteilen." Zudem missachte Schreiner den Beschluss des Berliner Parlaments von 2020 und passe ins Bild einer "ideologischen und autozentrierten Politik der Senatorin".
Sendung: rbb24 88.8, 22.09.2023, 17:00 Uhr
Beitrag von Sebastian Schöbel
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