Erste Angaben korrigiert
Eine Fläche in Brandenburg ist komplett von Sachsen-Anhalt umschlossen. Umgekehrt liegen fünf sogenannte Exklaven in Brandenburg. Ein Flächentausch soll die Lage nun bereinigen. Zunächst hieß es, Brandenburg werde dadurch größer - tatsächlich wird das Land kleiner.
Brandenburg überträgt etwa 23,1 Hektar Landesfläche an Sachsen-Anhalt. Die Sachsen-Anhalter übertragen den Brandenburgern im Gegenzug etwa 2,7 Hektar Land und Teile einer Kreisstraße. Das teilte das Brandenburger Innenministerium rbb|24 am Mittwoch auf Nachfrage mit. Dementsprechend schrumpft Brandenburg um etwa 20 Hektar.
Wie am Dienstag bekannt wurde, verständigten sich die beiden Länder darauf, diese historisch gewachsenen Exklaven mit Hilfe eines Staatsvertrags aufzuheben. Einwohner sind von der Gebietsübertragung nicht betroffen.
Es hatte zunächst ungenaue Angaben zum Flächentausch gegeben. Die Deutsche Presse-Agentur hatte am Dienstag berichtet, Sachsen-Anhalt habe 15 Hektar Landesfläche an Brandenburg übertragen. Dies hat das Brandenburger Innenministerium nun korrigiert.
Die übertragenen Gebiete gehören bislang zur Gemeinde Buckautal und der Stadt Ziesar, wie die Brandenburger Staatskanzlei am Mittwoch auf rbb|24-Nachfrage mitteilte. Neben den Brandenburger Exklaven gibt es demnach auch ein unbewohntes Gebiet von Sachsen-Anhalt, das vollständig vom Hoheitsgebiet des Landes Brandenburg umschlossen ist.
"Der Staatsvertrag regelt die Aufhebung der Exklaven, sodass deren Gebiet an das jeweils andere Land fällt. Damit wird es für die betroffenen Gemeinden, ihre Einwohnerinnen und Einwohner sowie für Dritte übersichtlicher und vereinfacht zudem Planungsverfahren in diesen Gebieten", teilte der Brandenburger Regierungssprecher Matthias Schuppe weiter mit.
Darüber hinaus ändert sich ein kleiner Teil der Landesgrenze im Verlauf der Kreisstraße K6944 zwischen Priesnitz (Sachsen-Anhalt) und Köpernitz (Brandenburg). Bislang führen wenige hundert Meter dieser Straße durch Sachsen-Anhalt. Die Unterhaltungs- und Verkehrssicherungspflichten für diese Straße werden auf voller Länge von Brandenburg wahrgenommen. "Daher soll die Grenze so verschoben werden, dass der Verlauf der Straße vollständig im Land Brandenburg liegt", so der Regierungssprecher weiter.
"Wir haben heute die Landesgrenzen verschoben", sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU). "Alles das, was entlang der Landesgrenze an Unwägbarkeiten und geografischen Unruhepositionen vorhanden war", sei nun klar zugeordnet - vorbehaltlich der Zustimmung des Landtages.
Die Regierungen beider Bundesländer waren am Dienstag auf dem Fliegerhorst Holzdorf-Schönewalde zu einer gemeinsamen Kabinettssitzung zusammengekommen.
Der Fokus habe auf den Plänen zum Ausbau des Bundeswehrstandortes im Holzdorf gelegen. Der Fliegerhorst liegt zwischen Jessen und Herzberg auf der Grenze von Sachsen-Anhalt und Brandenburg. Die Bundeswehr möchte Holzdorf zum größten der Luftwaffen-Stützpunkt in Ostdeutschland ausbauen. Investitionen in Höhe von 700 Millionen Euro sind dafür geplant. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erwartet, dass dadurch über 1.000 Menschen in die Region ziehen werden.
Korrekturhinweise:
- In einer früheren Version dieses Textes hieß es, auch in der Überschrift, Brandenburg werde um 15 Hektar größer. Das hat sich nach Rücksprache mit dem Innenministerium als falsch herausgestellt. Wir bitten, diese fehlerhafte Angabe zu entschuldigen.
- Zudem entstand in einer früheren Version der Eindruck, die Auflösung der Exklaven stünde in direktem Zusammenhang mit dem Ausbau des Fliegerhorsts Holzdorf. Dies ist nicht der Fall. Die entsprechenden Textstellen wurden korrigiert.
Sendung: Antenne Brandenburg, 19.12.2023, 17 Uhr
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