Energiekosten
Immer weniger Berlinerinnen und Berlinern wird der Strom abgedreht. Das geht aus einer Antwort der Senatswirtschaftsverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage der Linken hervor, die dem rbb vorliegt. Demnach gab es im vergangenen Jahr in allen Berliner Bezirken weniger Stromsperren als noch im vergangenen Jahr, insgesamt knapp 5.600.
In Charlottenburg-Wilmersdorf beispielsweise wurde 2022 der Strom noch 730 mal abgestellt, im darauffolgenden Jahr nur 399 mal. Das sind fast 1.000 Stromsperren weniger als noch 2014. Dieser rückläufige Trend lässt sich für ganz Berlin verzeichnen.
"Inzwischen hat sich eine gewisse Beruhigung des Energiemarktes eingestellt", teilt die Wirtschaftsverwaltung in ihrer Antwort auf die parlamentarische Anfrage mit. Die Preise seien zwar teils immer noch höher als vor Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, es bilde sich aber eine rückläufige Tendenz ab. Der Senat wolle seine Förderung von Energieberatungen fortführen, so die Wirtschaftsverwaltung, und habe den Härtefallfonds Energieschulden verlängert. Dieser unterstützt vor allem Haushalte, die nicht bereits Sozialleistungen beziehen, sondern aufgrund von niedrigem Einkommen ihre Energiekosten nicht zahlen können.
Die Linksfraktion sieht hinter dem Rückgang der Stromsperren eine Mischung aus Maßnahmen: etwa die von der rot-grün-roten Regierung gestarteten Härtefallfonds und Ausbau der Energieschuldenberatung. Aber auch pandemiebedingte Sperr-Moratorien und Änderungen gesetzlicher Grundlagen, wie zum Beispiel die Pflicht zum Angebot von Ratenzahlungen. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr mehr als 4.000 solcher Vereinbarungen zwischen Kunden und Versorgern geschlossen.
Aus Sicht der Linken müsse ein generelles Verbot von Strom- und Gassperren eingeführt werden. Sie fordern zudem, dass Energiekosten bei Bezieherinnen und Beziehern von Sozialleistungen in der tatsächlichen Höhe übernommen werden, da der Regelsatz für Haushaltsstrom nicht ausreiche, so ein Sprecher auf Nachfrage des rbb.
Der durchschnittliche Zahlungsrückstand bei Vollzug einer Sperrung lag laut Wirtschaftsverwaltung zuletzt bei knapp über 600 Euro.
Sendung: rbb24 Abendschau, 08.02.2024, 19.30 Uhr
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