Gesellschaftliches Klima aufgeheizt
In Berlin hat die Staatsanwaltschaft im vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg der Hasskriminalität registriert. Die Zentralstelle Hasskriminalität habe insgesamt 5.924 Fälle verfolgt, in denen Menschen wegen ihrer Religion, sexuellen Orientierung oder politischer Arbeit angegriffen wurden, wie der stellvertretende Leiter Johannes Ploog mitteilte.
Das sind rund 2.030 Fälle mehr als im Jahr 2022 (3.890). Im Jahr 2021 hatte die Zentralstelle 3.764 Fälle von Hasskriminalität registriert. Laut Ploog nahmen im vergangenen Jahr vor allem die Verfahren zu, bei denen es um Hass und Hetze im Netz geht. Es seien 2.542 solcher Fälle registriert worden. Im Jahr 2022 waren es laut Zentralstelle 1.023, im Jahr zuvor 1.648.
Als einen Grund für die Zunahme sieht Ploog die "allgemein bekannte Aufheizung des gesellschaftlichen Klimas und bestimmter politischer oder gesellschaftlicher Debatten". Diese führe einerseits zu mehr Hassdelikten - zugleich dürfte sie aus seiner Sicht das gesellschaftliche Bewusstsein schärfen und zu einer höheren Anzeigebereitschaft führen. "Hinzu kommt, dass immer mehr Akteure im politischen und gesellschaftlichen Bereich proaktiv potenziell strafbare Äußerungen im Internet recherchieren und zur Anzeige bringen, so Ploog. "Es ist eine Erhellung des Dunkelfelds."
Die Zentralstelle Hasskriminalität gibt es seit September 2020. Sie war nach den Anschlägen in Halle und Hanau entstanden. Mit ihr soll Rassismus, Antisemitismus und anderen Formen gruppenbezogener Anfeindungen besser begegnet werden können.
Sendung: rbb24 Inforadio, 23.03.2024, 10:40 Uhr
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