Initiative "Tesla Stoppen" beantragt Verlängerung für Protest-Camp
Die Initiative "Tesla - Stoppen" hat eine Verlängerung des Protest-Camps im Wald bei Grünheide (Oder-Spree) über den 15. März hinaus beantragt. In der Anmeldung ist nun vom 20. Mai die Rede, wie die Initiative am Mittwoch dem rbb mitgeteilt hat. Der Antrag wurde den Angaben zufolge bereits Ende der vergangenen Woche gestellt und werde derzeit von der Polizei sowie vom Umweltministerium geprüft.
Die Pressesprecherin der selbsternannten "Wasserbesetzer", Caro Weber, ließ dazu verlauten: "Wir stehen im Dialog mit der Feuerwehr, dem Bau- und Forstamt. Diese haben kürzlich bei der Ausschusssitzung des Brandenburgischen Landtages am 06.03. dargelegt, dass es keinen notwendigen Grund für eine Auflösung der Versammlung gebe."
Gut eine Woche nach dem Brandanschlag auf die Stromversorgung rollen im Tesla-Werk Grünheide wieder die Bänder. Bei einer Mitarbeiterversammlung hat sich nun Firmen-Chef Elon Musk zu seinen Ausbauplänen in Brandenburg geäußert.
Protestler kontern Steinbach-Kritik
Weber übte zudem Kritik an Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD). Dieser sei nicht berechtigt, "eine angemeldete Versammlung infrage zu stellen". Die Sprecherin bezieht sich damit auf Aussagen Steinbachs vom Montag. Er wolle das Protestcamp gegen die Erweiterung des Tesla-Geländes nicht länger als geplant dulden.
Steinbach sagte dem rbb, es werde vor dem Hintergrund des Angriffes auf die Stromversorgung Teslas gerade geprüft, ob die Genehmigung über Mitte März hinaus verlängert wird. Er sei dagegen, so Steinbach.
Tesla-Protestcamp bereitet sich auf mögliche Räumung vor
Die Umweltaktivisten im Protestcamp gegen Tesla bereiten sich derweil auf eine mögliche Räumung des besetzen Waldstücks vor. Am vergangenen Dienstag und Mittwoch fänden Workshops statt, die die Menschen im Camp darauf vorbereiteten, sagte eine Sprecherin der Initiative "Tesla stoppen" am Dienstag. Erfahrungen hätten gezeigt, dass Räumungen für die Beteiligten eine enorme psychische und physische Belastung darstellten. "Das ist total stressig", so die Sprecherin.
Nach einem Anschlag auf einen Strommast kam die Produktion bei Tesla in Grünheide zum Erliegen - nun ist das Werk wieder am Netz. Die Reparatur gelang schneller als erwartet. Tesla-Chef Musk will angeblich am Mittwoch zu Besuch kommen.
Camp vorerst nur bis Freitag genehmigt
Seit vorletzter Woche halten rund 80 Umweltschützer das Waldstück besetzt, das für den Ausbau vorgesehen ist. Sie protestieren gegen die geplante Erweiterung des Tesla-Geländes und die Abholzung von Wald. Eine Sprecherin sagte am Sonntag, dass der Protest auf unbestimmte Zeit andauern werde. Auf die Frage, ob man sich bei einer drohenden Räumung kooperativ zeigen wolle, sagte sie: "Wir bleiben so lange, bis wir sicher sind, dass der Wald und das Wasser nicht mehr an Tesla verkauft werden." Das Camp ist bis Freitag als Versammlung genehmigt.
Am Sonntag gingen in Grünheide mehrere hundert Menschen auf die Straße - die einen, um gegen das Tesla-Werk zu protestieren, die anderen, um sich mit dem US-Autobauer solidarisch zu zeigen. Hintergrund ist der Anschlag auf die Stromversorgung.
Die Initiative hinter dem Protestcamp gab an, mit dem Anschlag nichts zu tun gehabt zu haben. Sie wollen nach eigenen Aussagen den Widerstand der Anwohner gegen eine Erweiterung der Industrieanlage unterstützen.
Unbekannte hatten in der vergangenen Woche einen Strommast in der Nähe des Werks in Brand gesetzt und die Versorgung unterbrochen. Die Produktion stand tagelang still. Seit Montag ist das Werk wieder am Netz.