Vom Oranienplatz zum Roten Rathaus
Erneut sind in Berlin Palästinenser anlässlich des Nakba-Gedenktages auf die Straße gegangen. Es kamen deutlich mehr Menschen, als zunächst erwartet. Der Zug wurde mehrfach gestoppt, größere Zwischenfällen gab es offenbar nicht.
Tausende Menschen sind am Samstagnachmittag anlässlich des palästinensischen Nakba-Gedenktages durch Berlin gezogen. Zu größeren Zwischenfällen kam es dabei offenbar nicht. Es habe vereinzelt Böllerwürfe gegeben und Pyrotechnik sei gezündet worden, sagte eine Polizeisprecherin laut der Nachrichtenagentur DPA. Der Protestzug sei deshalb mehrfach gestoppt worden.
Weil von dem Lautsprecherwagen an der Spitze des Protestzuges verbotene Parolen gerufen worden seien, hätte das Fahrzeug nicht mehr mitfahren dürfen, hieß es von der Polizei. Nach einer Beratung mit der Versammlungsleitung ließ die Polizei den Zug weiterlaufen. Zuvor rief sie die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dazu auf, sich besonnen zu verhalten. Schon am Nachmittag hatte die Polizei mitgeteilt, dass vereinzelt Teilnehmer festgenommen worden seien, um deren Identität festzustellen.
Nach jüngsten Angaben der Polizei beteiligten sich demnach etwa 6.200 Menschen an dem Protestzug. Angemeldet waren 2.000 Demonstranten. Die Teilnehmerzahlen schwankten jedoch, weil Menschen kämen, andere aber die Versammlung verließen, hieß es. Unter dem Titel "Palestine will be free" (Palästina wird frei sein) wollten die Teilnehmer vom Oranienplatz in Kreuzberg Richtung Rotes Rathaus in Mitte laufen.
Ursprünglich war die Route bis zum Brandenburger Tor geplant. Das wurde jedoch kurzfristig geändert – mutmaßlich aus Sicherheitsgründen, so eine Polizeisprecherin. Die Polizei ist nach eigenen Angaben mit rund 500 Einsatzkräften vor Ort.
Viele Demonstranten trugen palästinensische Flaggen, andere reckten Regenschirme in die Höhe, die wie eine Wassermelone bemalt waren. Deren Farben - rotes Fruchtfleisch, grün-weiße Schale und schwarze Kerne – finden sich auch auf der palästinensischen Flagge. Auf Schildern und Transparenten war unter anderem zu lesen "Stoppt den Genozid in Gaza" oder "Schluss mit Besatzungsterror!". In Sprechchören wurde unter anderem gerufen "Free Palestine, Free Gaza".
Die Polizei hatte einige Auflagen für die Demonstration erlassen. So waren beispielsweise Aufrufe zu Gewalttaten oder ehrverletzende Parolen verboten. Untersagt waren auch Äußerungen, die die Vernichtung des Staates Israel propagieren, oder Fahnen und Kennzeichen terroristischer Organisationen wie der islamistischen Hamas oder der Organisation Samidoun, für die nach dem Terrorangriff auf Israel am 7. Oktober 2023 ein Betätigungsverbot in Deutschland verhängt wurde.
Nach dem Protestzug ermittelt die Polizei zu 25 Strafanzeigen. Dabei gehe es unter anderem um Landfriedensbruch, Angriffe auf Vollstreckungsbeamte, Volksverhetzung und Beleidigung, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag. Seinen Angaben zufolge wurden bei der Demo am Samstag 25 Menschen vorübergehend festgenommen, sie waren am Sonntag aber alle wieder frei.
Anlass für die Demonstration ist der palästinensische Nakba-Gedenktag am vergangenen Mittwoch: Er erinnert an Flucht und Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im ersten Nahostkrieg 1948 nach der Staatsgründung Israels.
Am Mittwochabend gab es in Charlottenburg eine friedliche Demonstration mit etwa 600 Teilnehmern. Im Anschluss kam es jedoch in Berlin-Neukölln zu Tumulten.
Sendung: rbb24 Inforadio, 18.05.2024, 15 Uhr
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