Verfahren im Rechtsstreit zwischen dem rbb und Ex-Intendantin Schlesinger startet am 20. November

Verfahren zwischen dem rbb und Schlesinger startet am 20. November

12.06.24 | 17:54 Uhr

Im Rechtsstreit zwischen dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) und der fristlos entlassenen Ex-Intendantin Patricia Schlesinger hat das Berliner Landgericht einen Verhandlungstermin angesetzt.

Wie eine Sprecherin des Landgerichts Berlin dem rbb am Mittwoch bestätigte, soll das Verfahren am 20. November 2024 beginnen.

Berlin und Brandenburg

Neuer rbb-Staatsvertrag sieht Gehaltsdeckel für Intendanz vor

Gut ein Jahr nach der Affäre um Patricia Schlesinger ist ein neuer rbb-Staatsvertrag auf den Weg gebracht worden. Darin ist ein Höchstgehalt für die Intendanz festgehalten - und auch fürs TV-Programm gibt es neue Vorgaben.

Rund 260.000 Euro Schadensersatz gefordert

Dabei geht es um eine Klage von Schlesinger gegen den rbb. Sie macht Ansprüche auf monatlich etwa 18.300 Euro Ruhegeld geltend.

Der rbb reagierte darauf mit einer sogenannten Widerklage, die in demselben Verfahren abgehandelt wird. Der Sender verlangt von seiner ehemaligen Intendantin rund 260.000 Euro Schadensersatz. Der überwiegende Teil betrifft laut dem Gericht die Rückzahlung variabler Vergütungen.

Schlesinger war im August 2022 von ihrem Posten als rbb-Intendantin zurückgetreten. Grund waren Vorwürfe der Vetternwirtschaft, Vorteilsnahme und Verschwendung. Kurz darauf wurde ihr fristlos gekündigt. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin ermittelt gegen Schlesinger, die die Vorwürfe bestreitet.

Sendung: Brandenburg Aktuell, 12.06.2024, 19:30 Uhr