Deutscher Städtetag kritisiert Wartezeit bei Reisepässen vor den Sommerferien

Städtetag kritisiert Wartezeit bei Reisepässen vor den Sommerferien

07.07.24 | 09:45 Uhr

Der Sommerurlaub steht an, doch der Reisepass lässt auf sich warten? Laut Deutschem Städtetag "rumort" es deshalb aktuell. Das Bundesinnenministerium verspricht durch den Ankauf neuer Produktionsmaschinen Verbesserung.

Vor Beginn der Urlaubszeit beklagt der Deutsche Städtetag massive Lieferprobleme der Bundesdruckerei beim Ausstellen von Reisepässen. Das führe zu erheblichem Frust bei den Betroffenen, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland" [RND.de]. "In den Pass- und Ausweisstellen der Städte rumort es." Viele Bürgerinnen und Bürger würden kurz vor der Ferienzeit kalt davon erwischt, dass ihre beantragten Reisepässe nicht pünktlich vor ihrem Urlaub ankämen.

Wieder Verzögerung

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Hohe Kosten durch Expresspässe

"Mittlerweile kann es bis zu acht Wochen dauern, bis die Reisepässe geliefert werden - normalerweise sind es nur etwa zwei Wochen", berichtete Dedy. Wenn der neue Reisepass nicht mehr pünktlich ankomme, entschieden sich viele Bürger für einen zweiten Antrag mit Expressbearbeitung. Diese Variante funktioniere zwar. Doch die Bürgerinnen und Bürger blieben auf den doppelten Kosten sitzen: "Denn der erste Antrag lässt sich bei der Bundesdruckerei nicht stornieren."

Dedy rechnete vor, dass der neue Reisepass und die Expressbearbeitung zusammen mehr als 100 Euro kosteten - zusätzlich zu den Kosten für den im ersten Anlauf bestellten Reisepass. Zusammen koste das pro Person rund 170 Euro. "Das Lieferproblem liegt in der Bundesdruckerei, die berechtigte Kritik der Antragsteller bekommen aber die städtischen Mitarbeiter ab", beklagte er.

Forderung nach Kostenerstattung

Das zuständige Bundesinnenministerium müsse dafür sorgen, dass die Kosten für den ersten Antrag erstattet werden, forderte Dedy. Zudem müsse die Bundesdruckerei den Auftrag für den ersten Reisepass stornieren, wenn ein zweiter Reisepass per Expressbearbeitung bestellt werde. Das sei auch im Interesse der Bundesdruckerei selbst, weil stornierte Aufträge dann nicht mehr die Produktion überlasten würden.

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Lieferzeit auf durchschnittlich 21,8 Werktage gestiegen

"Seit März übersteigen die Produktionszeiten die vertragliche Lieferzeit von 12 Werktagen und haben aktuell durchschnittlich 21,8 Werktage erreicht", sagte das Bundesinnenministerium der Deutschen Presse-Agentur. Seit Anfang 2024 seien die Antragszahlen vor allem für Reisepässe außergewöhnlich deutlich gestiegen, sagte eine Ministeriumssprecherin. "Binnen vier Wochen wurden erstmals in der Geschichte der Bundesdruckerei GmbH weit über 600.000 Reisepässe bestellt, bis in den Mai hinein wurden immer neue Tagesrekorde des täglichen Bestelleingangs aufgestellt."

Die Pressesprecherin des Bundesinnenministeriums sagt, die Bundesdruckerei werde ihre Produktionskapazitäten durch den Ankauf neuer Produktionsmaschinen weiter erhöhen. Die Beschaffungsmaßnahmen dazu seien eingeleitet. "Bei Express-Bestellungen liegt der Reisepass weiterhin nach drei Tagen abholbereit in der Behörde." Bürgerinnen und Bürger könnten für Reisen in die meisten Staaten ad-hoc auch einen vorläufigen Reisepass ausgestellt bekommen, um ihre Reise nicht verschieben zu müssen. Nach der Rückkehr werde der vorläufige Pass dann zurückgegeben, sobald der reguläre Reisepass vorliege.

Sendung: Inforadio, 07.07.2024, 11:00 Uhr