Bundespolizei
Die Polizei stellt weiterhin eine hohe Zahl unerlaubter Einreisen aus dem Ausland nach Brandenburg und Berlin fest. Die Zahlen waren von 2021 bis 2023 deutlich von rund 8.400 auf 15.000 pro Jahr gestiegen und sind im laufenden Jahr vergleichbar, wie die Bundespolizeidirektion Berlin am Montag mitteilte.
Bis Juli 2024 wurden demnach 6.547 unerlaubte Einreisen entdeckt. Das ist fast dieselbe Zahl wie im Vorjahreszeitraum. Die monatlichen Höchstwerte wurden in den vergangenen Jahren aber erst in den Herbstmonaten erreicht.
Berücksichtigt werden unter anderem die unerlaubte Einreisen über die deutsch-polnische Grenze in Brandenburg und auch über den Flughafen BER. Bei den "unerlaubten Einreisen" handelt es sich um Personen, die die legitimierenden Dokumente für die Einreise oder den Aufenthalt in Deutschland nicht vorlegen können, wie eine Sprecherin der Bundespolizei auf rbb-Anfrage sagte.
Bei diesen Einreisen geht es oft um Flüchtlinge, die über die sogenannte Belarus-Route nach Deutschland kommen. Polen und die EU beschuldigen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinen Verbündeten, den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, seit 2021 gezielt Menschen aus Krisenregionen mit Visa und Logistik dabei zu helfen, unerlaubt in die EU zu gelangen. Der Weg führt dabei von Belarus über die EU-Außengrenze nach Polen.
Die größte Gruppe unter denjenigen, die irregulär via Belarus nach Deutschland kamen, waren im vergangenen Jahr sowie im ersten Halbjahr 2024 nach früheren Angaben der Bundesregierung und der Bundespolizei Afghanen, gefolgt von Syrern.
Im vergangenen Oktober wurden stationäre Grenzkontrollen an der Grenze zwischen Brandenburg in Polen eingeführt. Ende November vermeldete der Brandenburger Innenminister Michael Stübgen (CDU) eine sinkende Zahl unerlaubter Einreisen, laut ihm zeigten die Kontrollen Wirkung. Die aktuellen Daten zeigen aber, dass seit Februar ähnliche Zahlen und sogar leicht höhere als im Vorjahr erreicht werden.
"Der Anstieg ist von vielen verschiedenen Faktoren abhängig", sagte eine Sprecherin der Bundespolizei. "Erfahrungsgemäß steigen die Feststellungen im Frühjahr eines Jahres. Das ist vor allem witterungsbedingt." Der festgestellte Anstieg sei deswegen nicht unüblich.
An der Brandenburger Grenze zu Polen hat die Polizei nach Angaben der Sprecherin in der ersten Jahreshälfte rund 3.140 Menschen zurückgewiesen. Die Zurückführungen seien seit der vorübergehend wieder eingeführten Grenzkontrollen möglich und müssen durchgeführt werden, wenn Menschen die Dokumente für die Einreise in das Bundesgebiet nicht vorlegen können, so die Sprecherin weiter.
Ausnahmen gelten unter anderen für Asylsuchende. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums werden schutzbegehrende Drittstaatsangehörige weiterhin "grundsätzlich" an die zuständigen Erstaufnahmeeinrichtungen weitergeleitet.
Sendung: Antenne Brandenburg, 26.08.2024, 17:30 Uhr
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