Festnahme in Frankfurt (Oder)
Drei Konzerte der Sängerin Taylor Swift wurden im August in Wien abgesagt: Ein 19-Jähriger soll Anschläge geplant haben. Jetzt wurde ein Jugendlicher in Frankfurt (Oder) festgenommen, der offenbar mit dem 19-Jährigen in Kontakt stand.
Der 15-Jährige, dessen Wohnung in Frankfurt (Oder) am Mittwoch durchsucht worden ist, ist nach ARD-Informationen durch die Ermittlungen zu den Anschlagsplänen rund um die Taylor-Swift-Konzerte in Wien ins Visier der Sicherheitsbehörden geraten. Er soll in Kontakt mit dem 19-Jährigen gestanden haben, der als Hauptverdächtiger bei den Anschlagsplänen auf die Konzerte gilt. Die "Bild"-Zeitung berichtete zuerst über den Fall.
Nach ARD-Informationen soll es sich um einen 15-jährigen Syrer handeln, der in Frankfurt (Oder) zur Schule gegangen ist. Zum Zeitpunkt, als er auf dem Radar der Behörden erschien, soll er 14 Jahre alt gewesen sein. Eine offizielle Bestätigung lag der ARD am Freitagmittag dazu nicht vor.
Drei Konzerte von Swift im Ernst-Happel-Stadion in Wien waren Anfang August wegen Terrorgefahr kurzfristig abgesagt worden [tagesschau.de]. Die Behörden nahmen zuvor zwei junge Männer fest. Ein 19-Jähriger soll nach österreichischen Ermittlungen geplant haben, mit Sprengstoff und einem Auto in die Menge von Swift-Fans vor dem Stadion zu fahren. Er hatte nach bisherigen Ermittlungen der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) online die Treue geschworen.
Nach ARD-Informationen stellten die österreichischen Behörden bei den folgenden Ermittlungen fest, dass sich der jetzt festgenommene 15-Jährige und der 19-Jährige über einen Messenger-Dienst austauschten. "Tatsächlich ist der 15-Jährige offenbar sogar derjenige gewesen, der den 19-Jährigen in Österreich in diese Radikalisierung angetrieben hat, der ihn ermutigt hat, Anschläge zu verüben", sagte ARD-Terrorismusexperte Michael Götschenberg. Ob beide Personen konkret über die Anschlagspläne auf die Konzerte gesprochen hätten, sei aber noch unklar.
Die beiden Männer haben sich laut Götschenberg auf "einem einschlägigen radikal-islamistischen Forum" kennengelernt. In einem Eins-zu-Eins-Chat hätten sich die beiden anschließend intensiver ausgetauscht und sich weiter radikalisiert.
"Das Verfahren wird gegen einen Beschuldigten wegen des Verdachtes des Werbens für eine terroristische Vereinigung im Ausland geführt", sagte die Sprecherin der Generalbundesanwaltschaft, Ines Peterson, dem rbb am Donnerstag.
Der 15-Jährige befindet sich weiter in Polizeigewahrsam, wie eine Sprecherin des Polizeipräsidiums in Potsdam am Freitag sagte. Die Voraussetzungen für einen Haftbefehl lägen bisher nicht vor. Deshalb habe das Landeskriminalamt zur Gefahrenabwehr entschieden, ihn in Gewahrsam zu nehmen und einem Amtsrichter vorzuführen.
"Die Informationen, die wir im Austausch mit Bundes- und Landeskriminalamt erlangt haben, reichen für uns aus, um im Rahmen der Gefahrenabwehr tätig zu werden", sagte die Sprecherin. "Der Richter hat dem so zugestimmt." Ein eigenes Ermittlungsverfahren gibt es demnach in Brandenburg nicht. Nach dem brandenburgischen Polizeigesetz ist eine Ingewahrsamnahme für zwei Wochen möglich.
Grundlage für die Maßnahme ist laut dem ARD-Terrorexperten Götschenberg offenbar nicht das Ermittlungsverfahren, das von der Bundesanwaltschaft geführt wird, sondern der Verdacht, dass es Anschlagsplanungen gegeben haben soll.
Konkret gab es offenbar Überlegungen, einen Anschlag auf eine "Veranstaltung mit Homosexuellen" zu verüben. Dass kommende Woche der Christopher Street Day in Frankfurt (Oder) stattfindet, sei ein Argument für die Polizei gewesen, den 15-Jährigen "erstmal aus dem Verkehr zu ziehen", so Götschenberg.
Die Organisatoren des Frankfurter CSD seien "geschockt" und "sprachlos", sagte die Mitorganisatorin und Sprecherin Ira Helten dem rbb. Der Vorfall führe zu einer Überprüfung der Sicherheitsstandards für den CSD. Man sei in Austausch mit der Polizei, die ihre Präsenz bei der Veranstaltung aufstocken werde.
Die Sicherheitsbehörden hätten verstärkt mit sehr jungen Terroverdächtigen zu tun, sagte Terrorexperte Götschenberg. Bei der Radikalisierung junger Menschen würden offensichtlich die sozialen Netzwerke eine große Rolle spielen. So verbreiten sich radikale Inhalte beispielsweise über den Messenger-Anbieter Telegram und die Kurzvideo-Plattform TikTok, die das Propaganda-Material nicht immer konsequent entferne, so Götschenberg.
Die erfolgreiche Plattform nennt der Verfassungsschutz einen "Brandbeschleuniger" von Radikalisierungsprozessen und spricht von "Tiktokisierung des Islamismus". Der Verfassungsschutz warnt in einem Bericht vor "salafistischen Influencern", die eine Vorbildrolle für ihre Anhänger einnehmen
Sendung: rbb24 Abendschau, 06.09.2024, 19:30 Uhr
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