Europawahl
In der sogenannten Hochstapler-Affäre hat die AfD zwei ihrer Kandidaten, darunter die Brandenburgerin Mary Khan-Hohloch, für die Europawahl wegen ungenauer Angaben in ihren Lebensläufen gerügt. An der Liste für die Europawahl halte die Partei aber fest, hieß es in einer Erklärung der AfD am Sonntagabend.
Der andere Kandidat der eine Rüge erhalten hat, ist Arno Bausemer aus der Landesfraktion in Sachsen-Anhalt.
Ein Parteikonvent habe die Vorwürfe gegen sie ausführlich beraten, hieß es weiter. Die beiden Betroffenen seien anwesend gewesen und befragt worden. "Der Konvent rügt die festgestellten Ungenauigkeiten bei der Selbstdarstellung der Kandidaten während der Aufstellungsversammlung, sieht den teils erhobenen Vorwurf vorsätzlicher Täuschung aber als im Ergebnis unbegründet."
Bausemer und Khan-Hohloch waren wegen mutmaßlich falscher Angaben zu Berufs- und Studienabschlüssen im Lebenslauf in der Kritik. Die Vorwürfe hatten sich bei einer AfD-internen Prüfung bestätigt. Die Parteispitze sprach sich daraufhin dafür aus, dass beide für zwei Jahre keine parteiinternen Ämter bekleiden dürfen.
An der Kandidatenliste für die Europawahl 2024 hielt die Partei jetzt fest. Von der Parteibasis waren dagegen Forderungen gekommen, sie nicht für die AfD ins EU-Parlament einziehen zu lassen und gegebenenfalls die Kandidatenaufstellung zu wiederholen.
Der Konvent entschied sich nun dagegen. Von einem "nachträglichen Eingriff" in die demokratisch gewählte Liste sollte "auch im Hinblick auf die Rechtssicherheit der Wahlteilnahme und Zulassung der AfD-Liste" abgesehen werden, hieß es in der Mitteilung.
Vertreter der Bundespartei und aus den Landesverbänden hatten sich in Barleben bei Magdeburg zu den Beratungen getroffen.
Sendung: rbb24 Inforadio, 22.10.2023, 11 Uhr
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