Vor Europawahl
Einen Tag vor der Europawahl demonstriert im Berliner Tiergarten ein breites Bündnis gegen Rechtsextremismus. Die Berliner Polizei spricht am Nachmittag von 15.000 Teilnehmenden. Unter den Rednern waren auch SPD-Politiker Matthias Ecke und Autorin Carolin Emcke.
Rund 15.000 Menschen haben einen Tag vor der Europawahl in Berlin nach Angaben der Polizei ein Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt. Die Demonstration auf der Straße des 17. Juni in Berlin-Mitte verlief am Samstag zunächst ohne besonderen Vorkommnisse.
Die Veranstalter schätzten die Teilnehmerzahl auf etwa 30.000. Auf der Bühne sprachen unter anderem die Autorin Carolin Emcke und Matthias Ecke, der sächsische SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl. Der Politiker war Anfang Mai beim Aufhängen von Wahlplakaten in Dresden zusammengeschlagen worden.
Der Titel der Demonstration, die von einem Bündnis verschiedener Gruppen geplant wurde, lautet: "Rechtsextremismus stoppen. Demokratie verteidigen"
"Am wichtigsten ist, glaub' ich, dass die Menschen ihr Wahlrecht nutzen, dass sie aber auch allen klar sagen: Wir wollen nicht, dass die Rechten an die Macht kommen", sagte Ecke am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Wer den Rechten die Hand zur Kooperation reiche, sei das Vertrauen der Leute nicht wert.
"Es darf keine Kooperation auf keiner Ebene mit der Extremrechten geben und das soll die Message sein von heute und für morgen", betonte der SPD-Politiker. Bei der Europawahl am Sonntag gehe es auch darum, dass die Demokratie gestärkt hervorgehe. Gewalt dürfe niemals ein Mittel der Politik sein.
Auf den Demo-Schildern in Berlin waren unter anderem Sprüche wie "Herz statt Hetze", "Menschenrechte statt rechte Menschen" und "Vielfalt ohne Alternative" zu lesen. Angemeldet waren 10.000 Teilnehmer. Ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen in mehreren deutschen Städten zu Demonstrationen aufgerufen, darunter in München, Köln und Dresden.
In Hamburg hatte es schon am Freitagabend eine Großkundgebung mit etwa 30.000 Demonstranten gegeben. "Jetzt vor den Europa- und Kommunalwahlen ist es wichtiger denn je, entschieden gegen Rechtsextremismus einzutreten. Geht wählen und wählt demokratisch", hieß es in der Ankündigung.
Aufgrund der Demonstration sowie der gesperrten EM-Fanmeile rund um das Brandenburger Tor waren zahlreiche Straßenabschnitte rund um den Großen Stern gesperrt. Auch die S- und U-Bahn-Station Brandenburger Tor sind aufgrund der Fanmeile gesperrt. Die Polizei und die Veranstalter baten Teilnehmer, mit dem ÖPNV anzureisen.
Sendung: Radioeins, 08.06.2024, 7 Uhr
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