AfD geht leer aus
Die CDU-Kandidatin Desiree Schrade wird neue Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung (SVV) in Frankfurt (Oder). Gleich zu Beginn der ersten Sitzung am Donnerstag schlug die CDU - mit elf Sitzen zweitgrößte Fraktion – Schrade als Vorsitzende vor. Daraufhin nominierte die AfD ebenfalls einen CDU-Kandidaten, der den Vorschlag allerdings ablehnte.
Als einzige Kandidatin wurde schließlich Schrade - Rechtsanwältin und erstmals Mitglied der SVV - mehrheitlich gewählt. Ihre Aufgabe sieht sie darin, "eine Atmosphäre zu schaffen, in der eben auch sehr hart in der Sache diskutiert wird, aber wertschätzend und respektvoll".
Nachdem die AfD bei der Kreistagswahl in Frankfurt (Oder) mit 13 von 46 Sitzen stärkste Kraft in der neuen Stadtverordnetenversammlung geworden war, wurde mit Spannung erwartet, ob sie auch Ansprüche auf den Vorsitz der SVV stellen würden.
Der bisherige Vorsitzende Wolfgang Neumann von der Linkspartei hat sich nach zwei Amtszeiten nicht mehr um den Vorsitz beworben. Die Linken wurden erstmals seit 2003 nicht mehr stärkste Kraft, sondern mit sieben Sitzen nur dritter hinter der AfD und der CDU.
Auch bei der Wahl der ersten und zweiten Stellvertreter der Vorsitzenden ging die AfD leer aus. Ein Dämpfer für die stärkste Fraktion um Wilko Möller, der dennoch auf erfolgreiche Beschlüsse hofft: "Wir werden Beschlüsse vielleicht doch durchkriegen, aufgrund der Mehrheitsverhältnisse, weil ich glaube schon, dass die Brandmauer, die heute aufgestellt worden ist, doch bricht."
Die Stellvertreterwahl des Vorsitzenden haben Uwe Henning von den Freien Wählern und Ingo Pohl von der SPD gewonnen. Der Vorsitz der Stadtverordnetenversammlung sorgt für einen ordnungsgemäßen Sitzungsablauf, die Stellvertreter haben eher symbolische Funktion.
Sendung: Antenne Brandenburg, 05.07.2024, 12:00 Uhr
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