Nach Kommunalwahlen
Die AfD hat die Kommunalwahlen in Brandenburg deutlich gewonnen. Doch nun zeigt sich, dass die Partei etliche kommunale Mandate nicht besetzen kann.
Die AfD kann in Brandenburg zahlreiche kommunale Mandate nicht besetzen. Von insgesamt 861 Mandaten, die bei den Kommunalwahlen am 9. Juni errungen wurden, bleiben 41 unbesetzt, teilte der Landesverband am Mittwoch dem rbb mit. Dort seien mehr Sitze errungen worden als Kandidatinnen oder Kandidaten zur Verfügung standen.
Die Plätze können auch nicht anderweitig nachbesetzt werden, demnach wird in den entsprechenden Vertretungen das gewählte Ergebnis nicht abgebildet werden können.
Aus einer Auflistung der AfD, die dem rbb seit Donnerstag vorliegt, geht hervor, wo es die größten Lücken gibt. Die meisten unbesetzten Mandate - jeweils sechs - sind demnach bei den Kreisverbänden Elbe-Elster und Prignitz registriert (von 50 beziehungsweise 25 errungenen Mandaten). Es folgt der Kreisverband Teltow-Fläming mit fünf (von 61) nicht besetzten Mandaten.
Jeweils vier sind es in den Kreisverbänden Spree-Neiße (66), Uckermark (89) und Oder-Spree (53). Jeweils drei Mandate können in den Kreisverbänden Barnim (60) und Dahme-Spreewald (73) nicht besetzt werden. Zwei Mandate sind es in Oberspreewald-Lausitz (64) und je ein Mandat in den Kreisverbänden Ostprignitz-Ruppin (37), Potsdam (9), Oberhavel (105) und Märkisch-Oderland (93).
In Cottbus (18), Brandenburg an der Havel (11) und Potsdam-Mittelmark (47) hat die AfD ausreichend Kandidaten, um alle Plätze zu besetzen. Keine Angaben machte die AfD für Frankfurt (Oder) und das Havelland.
Die AfD erreichte bei den Kommunalwahlen in Brandenburg 25,7 Prozent der Stimmen vor der CDU mit 19,3 Prozent und der SPD, die 16,6 Prozent erreichte. Bereits im Anschluss sagte der Fraktionsvorsitzende im Landtag, Hans-Christoph Berndt, dass die Partei wahrscheinlich nicht alle errungenen Sitze auf Gemeinde-Ebene einnehmen könne.
Wie "Sächsische Zeitung" und MDR berichten, kann die AfD auch in Sachsen mehr als 100 kommunale Mandate nicht besetzen.
Sendung: Antenne Brandenburg, 19.06.2024, 16:02 Uhr
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