Michendorf: Wahl von zwei Ortsvorstehern wegen Wahlpanne ungültig

Wahl von zwei Ortsvorstehern wegen Wahlpanne ungültig

19.09.24 | 15:11 Uhr

Das brandenburgische Innenministerium hat die Wahl von zwei Ortsvorstehern in der Gemeinde Michendorf (Potsdam-Mittelmark) für ungültig erklärt. Das sagte Michendorfs Wahlleiter René Bayer dem rbb. Die Ortsvorsteher waren von Ortsbeiräten bestimmt worden, die neu gewählt werden müssen. Mehr als 3.000 Menschen sollen jetzt noch einmal neu abstimmen.

Hintergrund ist Michendorfs Panne bei der Kommunalwahl im Juni. Es gab in einigen Wahllokalen zu wenig Stimmzettel. Einige Michendorfer konnten die Ortsbeiräte nicht mitbestimmen. Die Wahl von zwei Ortsbeiräten muss am Sonntag deswegen wiederholt werden. Weil diese Beiräte in der Zwischenzeit neue Ortsvorsteher bestimmt haben, ist auch dieser Vorgang nun ungültig.

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Beteiligung unterschätzt und zu wenig Wahlzettel vorbereitet

Aufgrund der Annahme, dass die Wahlbeteiligung wieder so hoch sei wie in den vergangenen Jahren, waren bei den Kommunalwahlen in Michendorf in diesem Sommer zu wenige Stimmzettel vorbereitet worden. Doch in manchen Wahllokalen lag die Wahlbeteiligung am 9. Juni 2024 höher als genommen: Fast 80 Prozent der Wahlberechtigten in Michendorf wollten vor Ort ihre Stimme abgeben.

Durch die Panne hatten 31 Personen in Wildenbruch und 14 in Michendorf ihre Stimmen nicht abgeben können. Für die Wahl von zwei Ortsbeiräten hatten die Wahlzettel nicht mehr gereicht.

Die neue Gemeindevertretung hatte daraufhin in ihrer konstituierenden Sitzung entschieden, dass die Wahl in den betroffenen Wahlbezirken wiederholt werden muss und als Datum den Tag der Landtagswahl am 22. September genannt.

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Vor der Wahlwiederholung und der Landtagswahl am kommenden Sonntag in Michendorf blickt Michendorfs Wahlleiter René Bayer entspannt auf die Stimmabgaben. "Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht und ich kann versprechen, dass es für jeden Wähler und jede Wählerin einen Stimmzettel geben wird", sagte René Bayer dem rbb.

"Für mich ist es in Ordnung und Probleme sehe ich nicht darin", sagte Ralf Jechow, der zum Ortsvorsteher von Wildenbruch gewählt worden war, den Posten aber kurz darauf wieder verloren hat. Er tritt erneut an und hofft auf eine reibungslose Wahl ohne Pannen.

Sendung: Antenne Brandenburg, 19.09.2024, 9:30 Uhr