Oder-Spree
Rolf Hilke (CDU) ist neuer Vorsitzender des Kreistages Oder-Spree. Am Dienstagabend stimmten im zweiten Wahlgang 34 von 56 Abgeordneten für den Christdemokraten. Im ersten Wahlgang scheiterte die Sozialdemokratin Juliane Meyer, die ohne Gegenkandidaten antrat. Daraufhin wurden drei neue Kandidaten vorgeschlagen - und Hilke konnte sich gegen Rainer Galla (AfD) und Klaus Beier (Heimat) durchsetzen.
Die Wahl dauerte zweieinhalb Stunden und war von vielen Unterbrechungen geprägt, bevor sich eine Mehrheit der Abgeordneten auf den CDU-Mann verständigen konnte. Rolf Hilke, auch ehemaliger Brandenburger CDU-Generalsekretär, blieb nach der Wahl trotzdem zuversichtlich: "Ich lasse mich durch sowas nicht beschädigen. Das Amt als solches ist sicherlich heute in einer kritischen Lage gewesen, aber wir haben die Kurve gekriegt und die Abgeordneten werden mich an meinen Worten messen."
Hilke machte auch deutlich, mit der AfD als stärkste Fraktion im Kreistag zusammenarbeiten zu wollen. "Wenn ich die Zusammenarbeit verweiger, würde ich meinem Amt nicht gerecht werden", sagte Hilke dem rbb.
Mehr als fünf Stunden wurde darüber beraten, wer im Präsidium des Kreistages sitzt. In der neuen Legislaturperiode werden sechs Fraktionen im Kreistag vertreten sein. Als erste Stellvertreterin wurde Juliane Meyer (SPD) gewählt. Rainer Galla (AfD) übernimmt das Amt als zweiten Stellvertreter. In weiteren Wahlgängen wurden Christina Gericke (BVB/Freie Wähler) zur dritten Stellvertreterin, Mario Schüler (FDP/BJA/BVFO) zum vierter Stellvertreter und Stephan Wende (Die Linke) zum fünfter Stellvertreter gewählt.
Nach der Abstimmung über die Stellvertreter wurde die Sitzung abgebrochen. Die Ausschüsse sollen am Montag gewählt werden.
Bei der Kommunalwahl in Oder-Spree am 9. Juni erhielt die AfD 32,1 Prozent und damit 17 von 56 Sitzen im Kreistag. Die SPD erreichte 18,7 Prozent und sicherte sich zehn Sitze. Platz drei belegte die CDU (15,9 Prozent) und kommt auf neun Sitze im Kreistag. BVB/Freie Wähler erreichte 8,3 Prozent und hat nun fünf Sitze.
Die Linkspartei ging als großer Verlierer aus der Kommunalwahl hervor. Sie erreichte nur noch 7,1 Prozent der Stimmen. Im Kreistag entfallen somit vier Sitze auf die Linken. Weitere Sitze haben Bündnis 90/Die Grünen (2), die FDP (2), die Wählergruppe Bauern-Jäger-Angler (1), die Bürgervereinigung Fürstenberg (Oder) (1), die Piratenpartei/Ökologisch-Demokratische Partei (1), die Heimat (1), das Bündnis LOS (1) und die Tierschutzpartei (1).
Sendung: Antenne Brandenburg, 10.07.2024, 08:30 Uhr
Mit Material von Michael Lietz
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