Besuch in Słubice
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will eine engere Zusammenarbeit von grenzüberschreitenden Doppelstädten auch für die Wärmeversorgung prüfen. Städte, die so eng miteinander verwoben seien wie Frankfurt (Oder) und Słubice sollten in Zukunft auch eine gemeinsame Wärmeplanung machen können, sagte Geywitz am Donnerstag bei einem Besuch im polnischen Słubice, das gegenüber von Frankfurt an der anderen Seite der Oder liegt.
"Das ist eine Anregung, die ich aus Frankfurt mit nach Berlin nehme, dass wir genau die Situation der Grenzstädte auch nochmal in dem Gesetz aufgreifen", sagte Geywitz. In Deutschland wird derzeit an einem Gesetz zur Wärmeplanung gearbeitet.
Geywitz wollte sich vor Ort ansehen, wie Fördermittel des Bundes für eine grenzüberschreitende Stadtentwicklung am Beispiel der europäischen Doppelstadt Frankfurt (Oder) und Słubice verwendet wurden.
Eine Spitzenrunde der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hatte vor wenigen Tagen nach langem Ringen den Weg für das umstrittene Heizungsgesetz frei gemacht. Geplant ist, die Gesetze zu Gebäudeenergie und Wärmeplanung zu koppeln und zum 1. Januar 2024 in Kraft treten zu lassen. Eine verpflichtende kommunale Wärmeplanung soll bis spätestens 2028 kommen. Damit sollen Bürger erfahren, ob ihr Haus bald an ein Fern- oder Nahwärmenetz angeschlossen wird oder sie ihre Heizung absehbar auf eine Wärmepumpe umrüsten sollten.
Die Bauministerin sagte zudem, sie halte eine zweite Brücke über die Oder in Frankfurt für sinnvoll. "Wir haben jetzt vor, die ganze Oder zu analysieren, was den Brückenbedarf angeht“, sagte Geywitz dem rbb. Sie gehe davon aus, dass durch die wirtschaftliche Entwicklung in Polen, aber auch durch die Bevölkerungsentwicklung in Brandenburg der Verkehr zunehmen werde, sagte Geywitz. "Es ist eine Vision, die mehrere Jahre in Anspruch nehmen wird." Zunächst gehe es um eine Machbarkeitsstudie, dann müsse die Frage der Finanzierung geklärt werden. "Wenn man sich nicht auf den Weg macht, dann wird man auch nicht über die Brücke kommen", sagte sie.
Die Vize-Bürgermeisterin von Slubice, Dydyna Marycka, unterstützte die Idee einer zweiten Brücke. "Wir müssen die bestehende Brücke, die 18.000 PKWs täglich überqueren, entlasten und den Transit aus beiden Städten heraushalten", sagte Marycka dem rbb. Mit dem Bau einer zweiten Brücke sei denkbar, dass die bestehende Stadtbrücke künftig nur noch von Fußgängern und Radfahrern benutzt werde.
Sendung: Antenne Brandenburg, 29.06.2023, 16:20 Uhr
Mit Material von Magdalena Dercz
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