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Video: rbb24 Abendschau | 01.12.2022 | Material: rbb24 Abendschau | Quelle: dpa/Christophe Gateau

Raffinerien in Schwedt und Leuna

Deutschland und Polen schließen Abkommen zur Erdöl-Versorgung

Nicht nur bei PCK in Schwedt ist es unklar, wie es ohne russisches Öl weitergeht. Auch in Leuna und in Polen gibt es Sorgen um die Zukunft der Raffinerien. Deutschland und Polen haben nun vereinbart, bei der Öl-Versorgung stärker zu kooperieren.

Deutschland und Polen haben vor dem Hintergrund des geplanten Embargos gegen Russland vereinbart, bei der Öl-Versorgung enger zusammenzuarbeiten.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und seine polnische Amtskollegin Anna Moskwa hätten am Donnerstag eine gemeinsame Erklärung in einer virtuellen Zeremonie unterzeichnet, teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit.

Ölraffinerie in Schwedt

Weg frei für Förderung des PCK-Umbaus

Der Bundeshaushalt für das kommende Jahr ist beschlossen. Damit wurde auch bestätigt, dass hunderte Millionen in die Uckermark fließen sollen. Mit dem Geld soll auch der Umbau der PCK-Raffinerie in Schwedt gefördert werden.

Habeck: "Wichtiger Schritt hin zur Energiesicherheit"

Ziel sei es, den Betrieb der Raffinerien und die Versorgung mit ausreichenden Mengen an Rohöl sicherzustellen, heißt es in der Erklärung. Es gehe um die Standorte in Danzig und Plock in Polen sowie in Schwedt (Uckermark) und Leuna (Sachsen-Anhalt).

Habeck und Moskwa riefen zu bilateralen Investitionen, Handel und Zusammenarbeit deutscher und polnischer Ölunternehmen auf. So solle die Nutzung der Infrastruktur maximiert und die Energiesicherheit gestärkt werden.

Laut Moskwa sollen Bedingungen für Öllieferungen für Raffinierien, die an das polnische Pipeline-Netz angeschlossen sind, optimiert werden. Habeck erklärte, die Erklärung sei ein wichtiger Schritt hin zur Energiesicherheit in beiden Ländern.

Noch keine festen Zusagen über Ersatzlieferungen

Am 5. Dezember tritt ein von der Europäische Union beschlossenes Öl-Embargo gegen Russland in Kraft. Von da an darf kein Öl mehr über den Seeweg in die EU importiert werden. Die Bundesregierung hat zudem beschlossen, ab dem neuen Jahr auch auf russische Öl-Lieferungen über Pipelines zu verzichten.

Die PCK-Raffinerie in Schwedt wird bislang über die Druschba-Pipeline mit Öl aus Russland versorgt. Die Bundesregierung sucht noch Alternativen. Erst kürzlich gab es Probe-Lieferungen aus Danzig nach Schwedt.

Kellner: Belieferung über Rostock nicht ausreichend

Wirtschafts-Staatssekretär Michael Kellner (Grüne) erläuterte am Donnerstagabend im rbb, dass Polen helfen wolle, die Versorgung der ostdeutschen Raffinerien zu sichern. Im Gegenzug werde Deutschland Polen mit verarbeiteten Produkten unterstützen.

Kellner sagte in rbb24 Brandenburg aktuell, man wolle weitere Öllieferungen für die PCK-Raffinerie in Schwedt erschließen. Denn die alternative Belieferung über Rostock, die schon erprobt wurde, sei nicht ausreichend, um den Betrieb im bisherigen Umfang zu sichern. Details zu möglichen Lieferungen aus Danzig nannte Kellner nicht. Das müsse in weiteren Gesprächen geklärt werden. Auch werde weiter mit Kasachstan über Öllieferungen gesprochen.

Kellner sagte, das Ziel sei es aber, bereits im ersten Quartal des kommenden Jahres zusätzliche Mengen für Schwedt zu haben.

Sendung: rbb24 Brandenburg aktuell, 01.12.2022, 19:30 Uhr

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