Druschba-Pipeline
Eine erste kleinere Tranche kasachischen Erdöls soll durch russische Piplines nach Schwedt gepumpt werden. Darauf haben sich die Beteiligten geeinigt. Das Bundeswirtschaftministerium bestätigte entsprechende Lieferverträge.
Nach längeren Verhandlungen wird erstmals seit dem Öl-Embargo gegen Russland Öl aus Kasachstan nach Deutschland gepumpt. Der kasachische Pipeline-Betreiber KazTransOil sowie auf der russischen Seite das Unternehmen Transneft bestätigten am Montag, dass über die Druschba-Leitung Öl nach Deutschland fließen werde.
Kasachstan ist vom Öl-Embargo der EU nicht betroffen. Das Öl muss allerdings über mehrere Tausend Kilometer über russisches Gebiet transportiert werden. Dafür kassiert Russland Durchleitungsgebühren.
Das Bundeswirtschaftsministerium bestätigte, dass die Lieferverträge existierten. "Wir müssen beobachten, wie Russland agiert zwecks Durchleitung durch die Druschba", sagte eine Sprecherin. Eine verlässliche Aussage über das Agieren Russlands sei leider schwer vorherzusagen, wie der Lieferstopp bei Gas im vergangenen Jahr gezeigt habe. Nach rbb-Informationen soll es sich bei der jetzigen Lieferung um eine kleinere Tranche handeln.
Parallel teilte Transneft laut staatlicher russischer Nachrichtenagentur Tass mit, dass man Lieferungen nach Polen einstellen werde. Das Land hatte noch per Pipeline Öl-Mengen von Russland direkt bezogen, was für Kritik in der EU und auch von der polnischen Opposition sorgte. Polen ist einer der schärfsten Gegner Russlands nach dem Einmarsch in der Ukraine.
Transneft argumentierte, Durchleitungsgebühren seien nicht geflossen, zudem hätten nötige Dokumente gefehlt. Der größte polnische Öl-Versorger Orlen teilte mit, man werde die fehlenden Mengen aus anderen Quellen decken.
Das kasachische Öl soll die uckermärkische Raffinerie Schwedt mitversorgen, die vor dem Krieg praktisch ausschließlich über die Druschba-Pipeline aus Russland beliefert wurde. Nach dem Embargo bekommt sie etwa zu gut der Hälfte ihrer Kapazität Öl über den Hafen Rostock von den Weltmärkten. Weitere Mengen können über den polnischen Hafen Danzig geordert werden. Allerdings seien am 20. Januar 80.000 Tonnen Rohöl in Danzig angelandet worden. Diese seien aber nicht sofort abgerufen worden, so das Bundeswirtschaftsministerium.
Laut Bundeswirtschaftsministerium ist die Lage aber derzeit entspannt, da ausreichend Raffinerieprodukte zur Verfügung stünden und die Preise eher nachgäben. Zudem wird Schwedt im April und Mai gewartet, so dass die Raffinerie in dem Zeitraum ohnehin kaum mehr als mit halber Leistung betrieben werden kann. Hintergrund seien routinemäßige Wartungsarbeiten. Das Bundeswirtschaftsministerium hofft, dass danach die Auslastung wieder steigt, sieht aber vor allem die Eigentümer am Zug. "Das Ziel muss ja sein, dass mit Abschluss der Revision dann zum Sommer hin (...) die Eigentümer eine möglichst dauerhafte hohe Auslastung in Schwedt haben", sagte Grünen-Politiker Michael Kellner am vergangenen Montag am Rande einer Sondersitzung der Task Force. 70 Prozent Auslastung blieben das Ziel; die Bundesregierung werde entsprechende Gespräche unterstützen.
Kellner zeigte sich zudem überzeugt, dass über eine geplante Ertüchtigung der Pipeline von Rostock nach Schwedt "in zwei bis zweieinhalb Jahren" eine Auslastung von mindestens 75 Prozent nur mit Öl über Rostock erreicht werden könne.
Sendung: Antenne Brandenburg, 28.02.2023, 08:00 Uhr
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