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Audio: rbb24 Inforadio | 15.12.2023 | Amelie Ernst | | Quelle: dpa / Koall

Gesundheitsministerin Nonnemacher

Brandenburg lehnt weitere Soforthilfen für Krankenhäuser ab

Die Brandenburger Landesregierung will Krankenhäuser, die in Finanznot geraten sind, nicht mit weiteren Soforthilfen unterstützen. Die Finanzierung der Betriebs- und Personalkosten sei Sache des Bundes, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Freitag in einer Landtagsdebatte.

Wenn sich das Land an den Betriebskosten der Krankenhäuser beteilige, dann werde der Bund sich mittelfristig darauf verlassen und seinen Anteil senken, so Nonnemacher. Dann sei die duale Finanzierung der Krankenhäuser bald Geschichte. Die Ministerin verwies darauf, dass das Land auch im bundesweiten Vergleiche hohe Summen für Investitionen und Soforthilfen bereitgestellt habe. Entscheidend sei jetzt, dass der Bund möglichst schnell eine Krankenhausreform auf den Weg bringe, die auch die Gegebenheiten in ländlichen Regionen berücksichtige, so Nonnemacher.

Treffen von Bund und Ländern

Nonnemacher fordert Änderungen bei Krankenhausreform

Der Bund will die Finanzierung der Kliniken modernisieren. Doch die geplanten Regeln bedrohen in Brandenburg Abteilungen und ganze Krankenhäuser. Deswegen erwartet die Gesundheitsministerin vor dem Bund-Länder-Treffen Kompromisse. Von Nico Hecht

Universitätsklinikum Neuruppin schließt Fachabteilungen

Die Linke hatte die Landesregierung zuvor aufgefordert, in Schwierigkeiten geratene Kliniken stärker zu unterstützen. Etwa die Hälfte der Brandenburger Krankenhäuser schreibt derzeit rote Zahlen. Zuletzt hatte das Universitätsklinikum Neuruppin (Ostprignitz-Ruppin) angekündigt, Anfang des neuen Jahres zwei Fachabteilungen zu schließen. Auch am Elbe-Elster-Klinikum werden Standorte zusammengelegt.

CDU-Gesundheitspolitiker Michael Schierack bestätigte den Willen der Koalition, alle Krankenhausstandorte zu erhalten . Allerdings müsse man auch über die Zusammenlegung einzelner Abteilungen reden, um diese rentabel zu halten.

Sendung: rbb24 Brandenburg aktuell, 15.12.2023, 19:30 Uhr

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