Entgegen Medienberichten
Der Bürgermeister von Guben (Spree-Neiße), Fred Mahro (CDU), rechnet nach eigenen Angaben weiter fest mit Fördermitteln für die Ansiedlung des deutsch-kanadischen Rohstoffunternehmens "Rock Tech Lithium" in seiner Stadt. Das erklärte er am Montag dem rbb und reagierte damit auf Zeitungsberichte des Springerkonzerns, unter anderem in der "B.Z.".
Nach diesem sollen der Bau des Lithiumhydroxidkonverters von Rock Tech sowie des Batteriewerks von SVolt in Lauchhammer (Oberspreewald-Lausitz) nicht so sicher sein wie bisher gedacht. Im Fall von Rock Tech soll es daran liegen, dass Fördermittel des Bundes fehlen, im Fall von SVolt habe das Unternehmen den nötigen Bauantrag noch nicht gestellt, heißt es.
Laut den Medienberichten würde der Bund die Fördermittel für Rock Tech nicht zahlen, die Kasse des Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck (Bündnis90/Grüne) sei seit dem Haushaltsurteil [tagesschau.de] knapp.
Mahro wisse, dass Rock Tech-CEO Dirk Harbecke im engen Austausch mit dem Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und dem Wirtschaftsminister stehe. "Wir alle gehen davon aus, dass der Bescheid über die 200 Millionen Euro als Subvention für Rock Tech nach Guben sowohl durch Bundes- als auch durch Landesmittel kommen wird, und das noch im ersten Quartal 2024."
Der Brandenburger Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) will sich aktuell nicht dazu äußern, ob die beiden Großinvestitionen im Lausitzer Strukturwandel auf der Kippe stehen. Die Projekte seien schlichtweg noch nicht in trockenen Tüchern, sondern "Work in Progress", erklärte er am Montag dem rbb.
"Sie sehen mich schmunzeln", so Steinbach, "weil ich glaube, den Ruf zu haben, dass ich über diese Dinge entweder rede, wenn wir ein Rennen verloren haben - dann muss man auch dazu stehen und man kann nicht jedes gewinnen - oder wenn wir ein Rennen gewonnen haben und es in trockenen Tüchern ist."
Jeder dürfe seine eigenen Rückschlüsse ziehen, wenn er nach wie vor schweige, so der Wirtschaftsminister. Die Planungen für die Projekte gehen laut Steinbach aber weiter.
In Guben will das Unternehmen "Rock Tech Lithium" künftig batteriefähiges Lithiumhydroxid für die Elektromobilitätsbranche herstellen. Der Stoff ist ein wichtiger Bestandteil von Autobatterien. Im März 2023 wurde dafür der erste Spatenstich gesetzt. Rund 170 Arbeitsplätze sollen entstehen.
Im Herbst 2022 war bekannt geworden, dass der chinesische Batteriehersteller SVolt nach Lauchhammer kommen will. Das Werk könnte einmal eine Kapazität von 1.000 Arbeitsplätzen haben, hieß es bei der Vorstellung der Pläne.
Sendung: Antenne Brandenburg, 19.02.2024, 15:30 Uhr
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