Digitale Bauanträge
Das Land Brandenburg will die Verfahrensdauer bei Bauanträgen mit einem sogenannten virtuellen Bauamt verkürzen. Die zentrale Plattform soll für den digitalen Datenaustausch von der Stellung eines Bauantrages bis zur Baugenehmigung genutzt werden [vba.brandenburg.de]. Der zuständige Minister Rainer Genilke (CDU) startete das Projekt am Mittwoch in Calau (Landkreis Oberspreewald-Lausitz). Der Landkreis ist Pilot- und Koordinierungsstelle für alle Belange des digitalen Bauamtes in Brandenburg. An die Plattform angeschlossen sind momentan lediglich die unteren Bauaufsichtsbehörden Oberspreewald-Lausitz und Märkisch-Oderland. Alle weiteren Aufsichtsbehörden sollen aber laut Ministerium in den nächsten Monaten folgen.
"Wer bauen möchte, benötigt eine Baugenehmigung. Ein Baugenehmigungsverfahren ist allerdings sehr komplex, es bringt eine Vielzahl von Akteuren zusammen: Bauherren, Planer, die Bauaufsichtsbehörde, Fachämter und die Gemeinde", sagte Genilke laut Mitteilung. "Geplant ist, dass künftig im virtuellen Bauamt alle Beteiligten das komplette Verfahren vom Bauantrag bis zur Baugenehmigung digital bearbeiten können."
Verfahrenszeiten sollen verkürzt werden, indem beispielsweise das Ausdrucken, Unterzeichnen und Versenden der Anträge per Post entfällt. Der gesamte Verfahrensaufwand werde reduziert, weil das Fachverfahren der Bauaufsicht direkt eingebunden sei.
Die untere Bauaufsichtsbehörde des Landkreises Oberspreewald-Lausitz bearbeitet pro Jahr durchschnittlich 600 Bauanträge. "Nach grober Schätzung des Landkreises könnten bei vollständiger Digitalisierung von 600 Bauanträgen 250.000 Blatt Papier gespart werden", hieß es in der Mitteilung des Ministeriums. Das Land Baden-Württemberg hat ein solches virtuelles Bauamt zum 1. Juli eingeführt. Seitdem können Bauanträge dort nur noch digital eingereicht werden. Pionier war das Land Mecklenburg-Vorpommern, das bereits seit 2021 digitale Bauanträge nutzt.
Sendung: Antenne Brandenburg, 03.07.2024, 17 Uhr
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