Senatssitzung am Dienstag
Das stillgelegte ICC in Berlin soll zum Kunst- und Kulturzentrum werden. Diesen Vorschlag will Wirtschaftssenator Stephan Schwarz (parteilos) am Dienstag dem Senat vorstellen, wie aus einer Besprechungsunterlage für die Senatssitzung hervorgeht. Das Papier liegt dem rbb vor.
Demnach steht die Nutzung für Kultur im Vordergrund bei der Suche nach einem Investor für das ICC. Im Bedarfsfall sollen aber auch wieder Messen und Kongresse im ICC stattfinden können. Einzelhandel soll hingegen im ICC auch weiterhin keine Rolle spielen.
Schwarz hatte im vergangenen August gesagt, er habe keinen Zweifel, dass das ICC ein regelrechter Magnet werden könne, wie es das Centre Pompidou in Paris seit den 1970er Jahren sehr erfolgreich vorlebe.
Das alte Parkhaus am ICC soll für Neubauten abgerissen werden, wenn nötig. Mehrere Investoren hatten in der Vergangenheit bereits Konzepte eingereicht, bei denen das Parkhaus einem Hotelneubau weichen würde. Der Denkmalschutz für das 1979 eröffnete ICC-Gebäude müsse allerdings berücksichtigt werden, heißt es in der Besprechungsunterlage.
Schwarz schlägt nun vor, für das ICC ein Konzeptverfahren durchzuführen. Ziel ist es, das Gebäude für 99 Jahre in Erbbaupacht zu vergeben. Allerdings sei auch ein Verkauf möglich. Investoren müssen, um den Zuschlag zu bekommen, die Finanzierung ohne öffentliche Gelder stemmen. Der Senat hatte ursprünglich bis zu 200 Millionen Euro Zuschuss für die Sanierung in Aussicht gestellt, die Gelder zuletzt aber nicht mehr im Haushalt vorgehalten. Das gesamte Vergabeverfahren soll laut Wirtschaftsverwaltung bis November 2026 abgeschlossen sein.
Der sanierungsbedürftige Bau wurde 2014 geschlossen. Zwischenzeitlich wurde er als Flüchtlings-Notunterkunft und für ein Corona-Impfzentrum genutzt.
Sendung: rbb24 Abendschau, 16.01.2023, 19:30 Uhr
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