Gefahr von Gewalt und Antisemitismus
Die Berliner Polizei war am Samstag mit rund 400 Beamten im Einsatz, um das Verbot für eine Nahost-Demonstration im Bezirk Mitte durchzusetzen. Wie die Behörde auf Twitter mitteilte, waren vereinzelt Personen unterwegs, die von dem Verbot nichts gewusst hätten.
Angemeldet war eine Demonstration mit dem Motto "Für eine neue Zukunft im Nahen Osten" von 14 bis 18 Uhr, sie sollte über die Brunnenstraße führen. Die Versammlungsbehörde hatte sie aber am Freitag untersagt. Zur Begründung hieß es, es sei zu befürchten, dass es zu volksverhetzenden und antisemitischen Parolen, Gewaltausbrüchen und Gewaltverherrlichung komme. Es waren bis zu 3.000 Teilnehmer erwartet worden. Neben dieser Demonstration hat die Polizei auch Ersatzveranstaltungen bis zum 1. Mai verboten.
Zuletzt hatte die Versammlungsbehörde eine für Mitte April geplante pro-palästinensische Demonstration verboten. Das Verbot wurde in zwei gerichtlichen Instanzen bestätigt. Die umstrittene Al-Kuds-Demonstration, die zunächst für den 15. April in Berlin-Charlottenburg angemeldet war, wurde von den Organisatoren abgesagt.
Eine Palästinenser-Demo am Ostersamstag in Kreuzberg und Neukölln hatte bundesweit große Empörung ausgelöst, weil dort nach Angaben von Beobachtern israelfeindliche und antisemitische Parolen gerufen wurden.
Sendung: rbb24 Inforadio, 28.04.2023, 19:00 Uhr
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