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Audio: Radioeins | 23.04.2023 | Michael Mellinger | Quelle: imago-images/Political Moments

Politiker teilt "Tagesspiegel" Rückzug mit

Stephan Schwarz hört als Berliner Wirtschaftssenator auf

Berlins parteiloser Wirtschaftssenator Stephan Schwarz steht für das Amt in der möglichen Koalition von CDU und SPD nicht zur Verfügung. Das meldet der "Tagesspiegel." [Externer Link] unter Berufung auf Schwarz. Der scheidende Senator habe seinen Entschluss am Samstag dem SPD-Führungsduo Franziska Giffey und Raed Saleh mitgeteilt.

Er sei bereits während der Osterfeiertage zu dem Entschluss gekommen, in der neuen Koalition nicht erneut Senator werden zu wollen. Auch die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey sei darüber informiert worden, so die Zeitung. Giffey habe ihn jedoch gebeten, es sich noch einmal zu überlegen.

Mitgliederentscheid der Berliner SPD

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Berlin steuert auf eine Koalition von CDU und SPD zu. Franziska Giffey will dafür sogar ihren Posten als Regierende Bürgermeisterin opfern. Doch die SPD-Basis könnte diesen Plan durchkreuzen. Von Jan Menzel

Schwarz erklärte dem Blatt, er sehe in der Bildung der neuen Koalition einen guten Zeitpunkt für den Absprung aus der Politik. Der Grund für seine Entscheidung gegen eine mögliche Fortsetzung seiner Arbeit sei aber nicht die angestrebte schwarz-rote Koalition. Er habe in der Politik eine gute Zeit gehabt und sei dankbar für die Erfahrungen, sagte er.

Sendung: Radioeins, 23.04.2023, 07:31 Uhr

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