GEW ruft zu dreitägigem Warnstreik an Berliner Schulen auf

22.05.23 | 18:35 Uhr

An den Berliner Schulen droht Anfang Juni erneut Unterrichtsausfall - diesmal sogar für mehrere Tage. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat Lehrer, Sozialpädagogen und Schulpsychologen am 6., 7. und 8 Juni zum Warnstreik aufgerufen, wie sie am Montag mitteilte.

Damit will sie nach eigenen Angaben ihren Forderungen nach kleineren Klassen und einem gesonderten Tarifvertrag Gesundheitsschutz Nachdruck verleihen.

Anmeldung an Oberschulen

Berliner Bezirke suchen Plätze für Siebtklässler

Für einige Berliner Bezirke ist es eine Herausforderung, ausreichend Plätze an Oberschulen bereitzustellen. Im vergangenen Jahr fehlte lange Platz für 180 Siebtklässler. Ein Jahr später sind einige Bezirke optimistischer, andere weniger. Von Kirsten Buchmann

GEW: CDU hat Gespräche in Aussicht gestellt

Die CDU habe sich vor der Wahl dafür ausgesprochen, dass der Senat mit der GEW Gespräche über einen Tarifvertrag für kleinere Klassen führen wolle, sagte der Vorsitzende der GEW Berlin, Tom Erdmann. Nach der Wahl sei die CDU nun am Drücker, denn sie besetze nun sowohl das Finanz- als auch das Bildungsressort. Der neue Finanzsenator Stefan Evers (CDU) habe auf die Aufforderung zu Tarifverhandlungen jedoch bislang nicht reagiert, so die GEW.

Aus der Senatsverwaltung für Finanzen hieß es am Montag zu der Forderung: "Berlin ist Mitglied der Tarifgemeinschaft der Länder, und deshalb werden wir dem Wunsch nach einem "Sondertarifvertrag" nicht entsprechen können." Gleichwohl begrüße man ein Gesprächsangebot der GEW und werde gern an einem gemeinsamen Austausch mit der Bildungsverwaltung teilnehmen. Es lohne sich immer, gemeinsam nach Wegen für bessere Lehr- und Lernbedingungen zu suchen.

Auch der alte Senat hatte wiederholt darauf verwiesen, dass Berlin - wie alle anderen Bundesländer außer Hessen - der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) angehört. Ohne deren Zustimmung könne Berlin keine Tarifverhandlungen über die Klassengröße aufnehmen. Die TdL lehne solche Verhandlungen ab.

Seit zwei Jahren immer wieder Warnstreiks

Seit 2021 organisierte die GEW für ihr Anliegen bereits mehrere Warnstreiks. Zuletzt hatte die Gewerkschaft Lehrkräfte und Sozialpädagogen Ende März zu einem zweitägigen Warnstreik aufgerufen.

In Berlin gibt es rund 34.000 Lehrerinnen und Lehrer, viele davon sind Angestellte und dürfen - anders als Beamte - streiken. An den bisherigen Warnstreiks beteiligten sich jeweils mehrere Tausend Lehrkräfte, Unterricht fiel teilweise aus.

Sendung: rbb24 Inforadio, 22.05.2023, 16:22 Uhr