Berlin bereitet sich auf komplette Wiederholung des Bundestagswahl vor

Berlin bereitet sich auf komplette Wiederholung der Bundestagswahl vor

24.07.23 | 12:33 Uhr

Berlin bereitet sich auf eine vollständige Wiederholung der vergangenen Bundestagswahl vor. Wie Landeswahlleiter Stephan Bröchler in einem am Montag veröffentlichten Video seiner Behörde sagte, arbeite man daran gemeinsam mit den Bezirken. Das sei Teil der Planung für die Europawahl am 9. Juni 2024.

Bundestagswahl in Berlin

Verfassungsrichter beenden vorzeitig Verhandlung über Wahlwiederholung

Wird die Bundestagswahl von 2021 in Berlin nur in Teilen wiederholt? Oder sogar komplett? Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag verschiedene Positionen zu Wort kommen lassen - und muss nun eine Entscheidung treffen.

Wahl innerhalb von 60 Tagen nach Urteil

Vergangene Woche war Bröchler bei einer Anhörung des Bundesverfassungsgerichts. Dort habe es keine Anhaltspunkte gegeben, wann ein Urteil verkündet wird und in welche Richtung dieses gehen könnte, sagte der Landeswahlleiter. Fest stehe nur, dass die Wahl nach dem Urteil innerhalb von 60 Tagen erfolgen muss.

Das seien 30 Tage weniger als bei der Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vor knapp einem halben Jahr, so Bröchler.

Die Unionsfraktion im Bundestag hatte geklagt, weil es ihrer Ansicht nach nicht ausreicht, nur in einem kleinen Teil der Berliner Wahlbezirke die Bundestagswahl vom 26. September 2021 zu wiederholen.

Sendung: Fritz, 24.07.2023, 12:30 Uhr