Polizei löst Palästinenser-Demo in Neukölln auf

30.09.23 | 16:55 Uhr

Die Berliner Polizei hat am Samstagnachmittag eine Palästinenser-Demonstration in Neukölln aufgelöst. Wie ein Sprecher der Polizei dem rbb mitteilte, hatten sich am Mittag etwa 40 Demonstranten auf dem Hermannplatz unter dem Motto "Solidarität mit Palästina und gegen Repression" versammelt. Weil anti-israelische Parolen gerufen worden seien, habe man den Veranstalter aufgefordert, die Versammlung zu beenden. Da dieser der Aufforderung nicht nachgekommen wurde, sei die Polizei nach eigenen Angaben eingeschritten.

Ausrufe von fünf Teilnehmern führte wohl zur Auflösung

Von fünf Teilnehmern seien die Identitäten festgestellt worden, so der Sprecher weiter. Sie hätten mit Ausrufen wie "From the river to the sea" (deutsch: "Palästina wird vom Fluss bis zum Meer frei sein") gegen das Versammmlungsfreiheitsgesetz verstoßen. Der Aufzug war den Angaben zufolge unter der Voraussetzung genehmigt worden, dass es zu keinen volksverhetzenden und antisemitischen Parolen kommt oder vergleichbare Plakate entrollt werden.

Des Öfteren bereits Auflagenverstöße

In der Vergangenheit hatte es schon mehrfach Palästinenser-Demonstrationen gegeben, bei denen gegen die Auflagen verstoßen wurde. Deswegen verbot die Polizei schon mehrmals solche Kundgebungen.

Sendung: rbb24 Inforadio, 30.09.2023, 17 Uhr

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