Nach Angriff auf Israel
Nach dem Angriff der palästinensischen Terrororganisation Hamas auf Israel ist in Berlin für Mittwochnachmittag eine Unterstützer-Demonstration angemeldet worden. Unter dem Motto "In Solidarität mit Palästina" soll der Demonstrationszug vom Richardplatz in Neukölln über Sonnenallee und Hermannplatz bis zum Kottbusser Tor in Kreuzberg ziehen. Die Polizei prüft nun, ob die Demonstration verboten wird.
Eine andere pro-palästinensische Demonstration, die mit der gleichen Route ebenfalls für Mittwochnachmittag angemeldet worden sei, sei inzwischen vom Veranstalter abgesagt worden, teilte die Polizei am Montag auf rbb-Anfrage mit. Ob hinter beiden Demonstrationen die gleichen Veranstalter stehen, konnte die Polizei nicht sagen.
Bereits im Frühjahr waren mehrere pro-palästinensische und israelfeindliche Demonstrationen von der Berliner Polizei untersagt worden. Sie sollten kurz vor dem jährlichen palästinensischen Gedenktag Nakba am 15. Mai stattfinden. Zur Begründung erklärte die Polizei seinerzeit, es bestehe die "unmittelbare Gefahr", dass es zu volksverhetzenden und antisemitischen Parolen, Gewaltausbrüchen und Gewaltverherrlichung komme. Gerichte bestätigten die Verbote.
Zuvor hatte es Ostern eine pro-palästinensische Demonstration in Neukölln gegeben, bei der Teilnehmer israelfeindliche und antisemitische Parolen riefen, darunter laut Beobachtern auch "Tod den Juden, Tod Israel". Die Polizei ermittelte wegen des Verdachts der Volksverhetzung.
Israel war am Samstag von der palästinensischen Terrororganisation Hamas massiv angegriffen worden. Hunderte Menschen wurden getötet. Am Sonntag demonstrierten in Berlin etwa 2.000 Menschen für die Unterstützung Israels. In Neukölln feierten hingegen einige Dutzend Menschen den Angriff.
Sendung: rbb24 Abendschau, 09.10.2023, 19:30 Uhr
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