Berlin
Mehrere Tausend Menschen sind am Samstag mit einer pro-palästinensischen Demonstration vom Kreuzberg nach Neukölln gezogen. Sie verlief weitgehend friedlich. Wegen israelfeindlicher Rufe hatte die Polizei den Aufzug zwischenzeitlich gestoppt.
In Berlin sind am Samstag Tausende Menschen zu einer Demonstration zusammengekommen. Nach Angaben eines rbb-Reporters trafen sie sich zunächst am Kreuzberger Oranienplatz, schnell wuchs die Demonstration auf mehrere Tausend Teilnehmer an.
Angemeldet war sie für 500 Menschen, in der Spitze waren es laut Polizeibilanz vom Sonntag etwa 3.500. Die Veranstalter sprachen am Samstag von bis zu 5.000 Teilnehmern. Gegen 18 Uhr erklärte die Polizei die Demonstration am Neuköllner Hermannplatz für beendet. Viele Demonstrierende waren am späten Abend weiterhin vor Ort. Elf Personen wurden vorübergehend festgenommen, nach Feststellung ihrer Personalien wieder entlassen.
Zwischenzeitlich hatte die Polizei die Sonnenallee und die Karl-Marx-Straße unter anderem mit Wasserwerfern abgeriegelt. Am Abend konnte der Verkehr dort aber wieder uneingeschränkt laufen. Nach der Demonstration sammelten sich in der Sonnenallee immer wieder kleine Gruppen, vereinzelt wurden Pyrotechnik gezündet und Feuerwehrskörper auf Polizeibeamte geworfen.
Die Polizei war mit knapp 900 Beamten vor Ort, unterstützt von Einsatzkräften aus Niedersachsen und der Bundespolizei. Größere Zusammenstöße gab es laut Polizei, anders als unter der Woche, nicht. "Es war insgesamt ruhig, wir hatten keine größeren Einsätze", sagte eine Sprecherin am Sonntagvormittag. "Es waren auch Wasserwerfer vor Ort, aber nicht im Einsatz."
Am Sonntagnachmittag bilanzierte die Polizei, es habe am späten Abend an der Sonnenallee 55 "freiheitsbeschränkende oder freiheitsentziehende Maßnahmen" gegeben, weil sich eine Gruppe von etwa 60 Personen trotz mehrmaliger Aufforderung nicht von dem Ort entfernt habe. Die Polizei erstattete Anzeigen wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, Landfriedensbruchs, Beleidigung sowie wegen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz. Ein Beamter wurde leicht verletzt.
Zu Beginn der Versammlung seien den Teilnehmern die Versammlungsbeschränkungen auf Deutsch und Arabisch bekannt gegeben worden, teilte die Polizei am Samstag auf X (ehemals Twitter) mit. Dazu zählte etwa das Verbot, Fahnen öffentlich zu verbrennen, Gewalttaten zu verherrlichen, die Vernichtung des Staates Israel zu propagieren oder für die islamistische Hamas zu werben.
Dennoch kam es vom Lautsprecherwagen aus zu gewaltverherrlichenden und anti-israelischen Äußerungen. Die Polizei hielt den Demonstrationszug deshalb zwischenzeitlich an und schloss den Lautsprecherwagen bereits an der Ecke Oranien-/Adalbertstraße von der Demo aus. Laut Polizei wurde von dort aus auf Arabisch gerufen, die ganze Welt solle brennen.
Wie eine Polizeisprecherin rbb|24 sagte, war die Veranstaltung unter dem Titel "Decolonize. Against Oppression Globally" (Entkolonialisierung. Gegen die globale Unterdrückung) mit 500 Teilnehmern von einer Einzelperson angemeldet worden. Die Polizei hatte die Versammlung gestattet.
Zuvor hatte die Polizei zwei andere für Samstag angekündigte pro-palästinensische Kundgebungen verboten.
Sendung: rbb24 Abendschau, 21.10.2023, 19:30 Uhr
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