Wagenknecht und die Berliner Linke
Sahra Wagenknecht wird am Montag die Gründung ihrer eigenen Partei verkünden. Damit steht die Linke vor einer Spaltung. Auch am sonst so stabilen Berliner Landesverband geht das nicht spurlos vorbei. Von Sebastian Schöbel
An einem Oktobertag in Berlin steht Gregor Gysi vor einem aufblasbaren Haifisch und posiert für Selfies mit Parteimitgliedern. Vor dem Roten Rathaus hat die Linke zur Mini-Demo für gerechtere Renten geladen. Drei Dutzend Leute sind gekommen.
Der Aufblas-Hai repräsentiert die "Miethaie" der Bundeshauptstadt. Und Gysi muss gleich weiter, zum Wahlkampf in Waren an der Müritz. Dort werde er erzählen, "dass die Politik, die Sahra vorhat, nicht aufgehen wird: Eine Flüchtlingspolitik wie die AfD, eine Wirtschaftspolitik nach Ludwig Erhard, und eine Sozialpolitik wie die Linken: Das passt nicht zusammen." Er werde nochmal versuchen, ihr "den Schritt" auszureden, sagt Gysi. Dann lacht er etwas bemüht. Aber wenn sie es tut, dann werde das die Leidenschaft seiner Partei wieder entfachen, ist sich Berlins berühmtester Linker sicher.
Den Nachnamen von Sahra Wagenknecht nimmt Gysi gar nicht in den Mund. Er spricht über die Frau, die gerade seine Linkspartei auseinanderreißt, wie über eine alte Freundin. "Der Schritt", dessen Folgen Gysi nun immer wieder erklären muss, ist Wagenknechts Gründung einer eigenen Partei. Seit dieser Woche ist klar, dass "der Gregor die Sahra" nicht überzeugen konnte: Kommende Woche wird sie verkünden, dass das "Bündnis Sahra Wagenknecht" Realität wird.
Überraschen dürfte das niemanden im Berliner Landesverband der Linken: Seit Monaten wurde dieser Schritt erwartet. Mit Parteitagsbeschlüssen und Brandbriefen hatte man sich früh und klar gegen das Wagenknecht-Lager positioniert, besonders in der Migrations- und Russlandpolitik.
Für den Abwärtstrend in Wahlen und bei Umfragen hatten Berlins Linke zudem schon lange die zerstrittene Bundespartei und vor allem Wagenknecht verantwortlich gemacht. "Sie stellt sich permanent in den Widerspruch mit demokratisch beschlossenen Positionen", sagte die Berliner Abgeordnete Elif Eralp nach den verlorenen Landtagswahlen in Bayern und Hessen. "Das massive Störfeuer von Wagenknecht hat uns geschadet. Das Fass ist zum Überlaufen gekommen."
Eralp und mehr als 50 andere Parteimitglieder beantragten daraufhin im Oktober den Parteiausschluss von Wagenknecht. Mehrere prominente Berliner Politiker:innen der Partei, darunter die ehemaligen Senator:innen Klaus Lederer und Elke Breitenbach, schlossen sich an. Dem Ausschluss wird die 54 Jahre alte Wagenknecht nun wohl zuvorkommen.
Der Frage, ob eine signifikante Zahl der Berliner Linken Wagenknecht folgen könnten, wichen die Verantwortlichen der Linken zuletzt allerdings meistens mit demonstrativem Pragmatismus aus: Man wolle nicht intern streiten, sondern mit konkreten Lösungen und erfolgreicher Arbeit für linke Themen punkten, hieß es dann immer. "Der Egotrip von Sahra Wagenknecht zur Spaltung unserer Partei ist ein Schlag ins Gesicht aller Menschen, die auf eine linke Kraft in diesem Land angewiesen sind", sagte etwa der neue Vorsitzende der Berliner Linken, Max Schirmer, am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. "Im Land Berlin und vor Ort in den Kiezen der Stadt kümmern wir uns als einzige Partei jeden Tag darum, dass niemand seine Wohnung verliert und auch am Ende des Monats seine Rechnungen noch bezahlen kann."
Schirmer und seine Co-Vorsitzende Franziska Brychcy hatten sich zuvor dem Antrag auf Parteiausschluss gegen Wagenknecht nicht angeschlossen. Allerdings nicht freiwillig: Beide wissen, dass es an der Basis durchaus Sympathien für Wagenknecht gibt. Der Bezirksverband Tempelhof-Schöneberg zum Beispiel hatte sie immer wieder zu Veranstaltungen eingeladen. Alexander King, Mitglied der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, gilt als bekanntester Wagenknecht-Unterstützer. Wie viele Parteimitglieder nun ins Wagenknecht-Bündnis wechseln, kann dennoch niemand genau sagen: Das Potential sei nicht sehr groß, lautete die Prognose der Verantwortlichen - gefolgt von einem unsicheren Schulterzucken.
"Dit is nicht Wagenknechts Schuld, sondern wir alle sind schuld", sagt Klaus Byszio. Er sitzt mit Parteigenoss:innen am Linken-Stammtisch in einer Kneipe am Bersarinplatz in Friedrichshain-West. Wie sehr die Gründung der neuen Partei die linke Basis umtreibt, merkt man hier: Andere Themen gibt es kaum.
"Aber wir haben doch ein gemeinsames Ziel", hält eine Parteifreundin dagegen. "Das machen wir uns ja kaputt, in dem wir anfangen, uns gegenseitig zu kannibalisieren." Byszio aber bleibt dabei: "Wissler reißt die Partei auseinander, Kipping und Riexinger haben sie auseinandergerissen", sagt er und erntet Kopfschütteln der Genoss:innen. "Ick werd mich in diesem Teil dann auch nicht mehr engagieren, weil genau dieser Teil kriegt 4,9 Prozent." Sein Entschluss, zu gehen, stehe fest, so Byszio.
"Das ist einfach frustrierend", entgegnet Tamara van Hove, Mitglied im Bezirksvorstand der Linken in Pankow. "Wenn man als Parteimitglied auf einen Parteitag geht, was beschließt und zwei Wochen später sitzen gewisse Personen bei Maybrit Illner oder was weiß ich und sagen das genaue Gegenteil." Parteifreundin Laura Ludwig hat sich derweil schon mit der Abspaltung des Wagenknecht-Lagers angefreundet. "Sie hat in den letzten Jahren wirklich nichts für die Partei getan. Also ich persönlich bin erleichtert, wenn sie weg ist."
Auf die Erleichterung könnte allerdings auch Ernüchterung folgen: Die drohende Spaltung trifft auch die relativ stabile Berliner Linke in einem denkbar ungünstigen Moment. Der Trend bei Wahlen zeigt schon seit Jahren nach unten, im neuen BerlinTrend kommt die Partei auf nur noch zehn Prozent der Stimmen. Im Osten der Stadt gehen Hochburgen der Partei verloren: Von den einst 25 bis 30 Prozent Zustimmung ist man inzwischen auf zwölf Prozent eingebrochen. Dass mit der Mietenpolitik und dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum seit Jahren Kernthemen der Linken im Mittelpunkt der politischen Debatten in der Hauptstadt stehen, hat sich nicht in Wahlerfolge ummünzen lassen.
Die anstehende Wiederholung der Bundestagswahl könnte zum nächsten Desaster werden. Zwar ist noch unklar, in wie vielen Wahllokalen erneut abgestimmt werden muss. Doch je mehr es am Ende sind, desto unsicherer ist der Verbleib der linken Direktkandidatin Gesine Lötzsch im Bundestag. Ihr Ergebnis von 2021 war bereits neun Prozentpunkte schlechter als bei der Wahl davor. "Jede Wahl wird neu entschieden", sagt sie auf rbb-Nachfrage und gibt sich stoisch. "Jeder, der jetzt zur Wahl geht, entscheidet unter dem Eindruck der jetzigen Politik."
Doch an Lötzsch' Direktmandat hängt auch der Verbleib der Linken im Bundestag. Durch Wagenknechts Abgang, bei dem wohl mehere Fraktionsmitglieder mitgehen werden, wird die Linke aller Voraussicht nach ihren Fraktionsstatus verlieren und nur noch eine Gruppe sein, mit deutlich weniger parlamentarischen Rechten. Geht das Bundestagsmandat von Lötzsch verloren, ist die Linke sogar ganz raus aus dem Bundestag. Ob Lötzsch es noch einmal schafft, da sind sich selbst innerhalb der Berliner Linken längst nicht mehr alle sicher.
Dennoch sehen nicht wenige Expert:innen den Weggang Wagenknechts als möglichen Segen für die Linke. Der Parteienforscher Uwe Jun von der Uni Trier spricht gar von einem "Befreiungsschlag", nach dem die Partei wieder einheitlicher auftreten könne. "Aber es wird nicht einfach werden, wettbewerbsfähig zu bleiben." Denn Wagenknecht, sagt Jun, offenbart eine große Schwäche der Partei. "Es fehlt der Linken eine Persönlichkeit, die mit Sahra Wagenknecht in Sachen Popularität mithalten kann."
Außer Gregor Gysi vielleicht. Dass der bei einer Bundestagswahlwiederholung um seinen Wahlkreis in Treptow-Köpenick bangen muss, glaubt niemand – er am allerwenigsten. Doch Gysi ist 75 Jahre alt, die Zukunft der Partei verkörpert der Berliner längst nicht mehr. Politischer Nachwuchs steht zwar bereit, vor allem in Berlin hat sich die Linke in den vergangenen Jahren verjüngt: Die Generation ohne DDR-Vergangenheit hat längst übernommen. Doch dass die Linke ohne Gregor Gysi nicht kann, weiß er selbst am allerbesten.
"Natürlich kann ich mit 90 noch im Bundestag sein", sagt Gysi und setzt vor dem Roten Rathaus und dem aufblasbaren Hai sein typisches Gysi-Grinsen auf. "Sie merken dann, dass ich im Wesentlichen Schnee erzähle, aber ich ja nicht, ich bin ja mit meinen Reden zufrieden". Über den Witz kann man gut lachen, so wie über fast alle Gysi-Witze. Aber wie bei vielen Witzen steckt auch in diesem eine bittere Wahrheit.
Sendung: rbb24 Abendschau, 21.10.2023, 19:30 Uhr
Beitrag von Sebastian Schöbel
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