Zentralversammlung in Bernau
Die Zentralversammlung von BVB/Freie Wähler in Bernau hat Péter Vida erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Der 39 Jahre alte Jurist aus Bernau erhielt am Samstag 93 Prozent der Stimmen, 87 Vertreterinnen und Vertreter stimmten für, drei votierten gegen ihn, vier enthielten sich. Einen Gegenkandidaten gab es nicht.
Vida hatte zuvor die Ziele für das Wahljahr 2024 skizziert. Man wolle bei den Kommunalwahlen im Juni erstmals mehr als 1.000 Kandidaten aufstellen und in allen Kommunen und Kreisen antreten. Bei der Landtagswahl im September strebe die Vereinigung acht Prozent der Wählerstimmen an, 2019 waren es fünf Prozent. Außerdem wolle man an einer zukünftigen Landesregierung beteiligt sein.
Inhaltlich positionierte Vida, der Fraktionsvorsitzender im Landtag und bereits Spitzenkandidat der Vereinigung für die Landtagswahl ist, die Freien Wähler als Gegenentwurf vor allem zu Bündnis 90/Die Grünen.
Es gelte, den Wohlstand im Land zu sichern. Jeder solle dabei verheizen, fahren und sagen, was er wolle, so der neue und alte Landeschef. Außerdem warb er für die am Samstag startende Volksinitiative zum Erhalt der Krankenhausstandorte und Arztpraxen im Land. Spätestens bis zur Kommunalwahl wolle man die nötigen 20.000 Unterschriften gesammelt haben.
Der Abgeordnete Philip Zeschmann war Anfang November aus der Fraktion BVB/Freie Wähler ausgetreten und zur AfD-Fraktion gewechselt. Dadurch verloren die vier verbliebenen Abgeordneten den Fraktionsstatus. Dagegen hat Vida einen Eilantrag beim Landesverfassungsgericht eingereicht. Über ein Organstreitverfahren soll der Erhalt als Fraktion durchgesetzt werden.
Sendung: rbb24 Brandenburg Aktuell, 25.11.2023, 19:30 Uhr