Fraktion in Landtag wackelt
Der Brandenburgische Landtagsabgeordnete Philip Zeschmann will die BVB/Freie Wähler wegen Problemen mit Parteichef Péter Vida verlassen. Er könne sich vorstellen, künftig für die AfD zu arbeiten. "Ich wäre bereit dazu", sagte er dem rbb.
Der Landtagsabgeordnete Philip Zeschmann (BVB/Freie Wähler) schließt einen Übertritt zur AfD nicht aus. Gegenüber rbb|24 ließ Zeschmann am Montag auf mehrfache Nachfrage offen, ob er nach seinem Rückzug aus der Fraktion von BVB/Freie Wähler künftig für die AfD arbeiten werde. "Ich wäre bereit dazu", so der 56-Jährige.
Es sei aber nicht seine Entscheidung. "Wenn jemand in eine andere Fraktion möchte, dann muss diese das beschließen", sagte Zeschmann. Die AfD hielt sich auf mehrfache Nachfrage bedeckt. Für Dienstag hat die Fraktion eine Pressekonferenz zu einer Personalie angekündigt. Einziges Thema werde morgen "ein wichtiges tagesaktuelles Ereignis der Fraktion sein." Zuvor war bekannt geworden, dass Zeschmann die BVB/Freie Wähler verlassen wird.
Zeschmann sieht inhaltliche Schnittmengen zur AfD. "Ich bin der Ansicht, man muss die Weichen in Deutschland richtig stellen. Das betrifft insbesondere die Klimapolitik. Ich möchte nicht zugucken, wie unser Wohlstand hinten runtergeht." Zeschmann zweifelt offenbar auch an der Beurteilung der AfD durch den Verfassungsschutz. Der stuft die Partei als rechtsextremen Verdachtsfall ein. "Ich würde mal infrage stellen, ob das wirklich so ist", so Zeschmann.
Zuvor hatte sich herauskristallisiert, dass die Freien Wähler im Brandenburger Landtag kurz davorstehen, ihren Status als Fraktion zu verlieren. Grund ist der angekündigte Austritt von Zeschmann. Mit dann nur noch vier Mitgliedern könnte die Partei BVB/Freie Wähler ihren Fraktionsstatus nicht aufrechterhalten. Eine Entscheidung dazu steht aber noch aus. Der Landtag wolle den Sachverhalt rbb-Informationen zufolge erst prüfen.
In einer Pressemitteilung begründet Zeschmann am Montag seinen Austritt aus der Fraktion mit "unüberwindbaren Unvereinbarkeiten in der Zusammenarbeit mit dem Landes- und Fraktionsvorsitzenden Péter Vida". Der Vertrauensverlust sei in den vergangenen Wochen und Monaten so groß geworden, dass ihm nur dieser Schritt bleibe, so Zeschmann gegenüber dem rbb. Er habe sich nie vorstellen können, seine politische Heimat BVB/Freie Wähler und die Landtagsfraktion einmal aufgeben zu müssen.
Konkret soll es um Vidas Führungsstil und dessen Machtanspruch innerhalb der Fraktion und im Landesverband gehen. Bei der Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl im kommenden Jahr erreichte Zeschmann Ende September nur Platz 8.
Für BVB/Freie Wähler ist es das zweite Mal, dass sich im Brandenburger Landtag ein Bruch ereignet. 2017 hatten sie ihren Status als parlamentarische Gruppe verloren. Damals waren zwei Abgeordnete nach Streitigkeiten ausgetreten.
Der gebürtige Berliner Zeschmann sitzt seit 2019 im Landtag und ist zudem Mitglied im Kreistag Oder-Spree sowie im Gemeinderat Schöneiche. Er unterhält ein Wahlkreisbüro in Woltersdorf sowie ein Bürgerbüro in Eisenhüttenstadt. Bis Ende 2011 war er Mitglied der SPD. Zeschmann gilt als hartnäckig, aber auch als Parlamentarier, der sich nicht kurzfassen kann.
Im Landtag ist er der Abgeordnete mit den meisten Redebeiträgen in dieser Legislatur.
Sendung: Antenne Brandenburg, 07.11.23, 9:30 Uhr
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