Bundeskanzler Scholz ruft zu Engagement gegen Rechtsextremismus auf

31.01.24 | 07:47 Uhr

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Bürger dazu aufgerufen, sich gegen extrem rechte Strömungen und gegen die AfD zu engagieren.

Bei einer Veranstaltung des Brandenburgischen Literaturbüros in Potsdam am Dienstagabend sagte er zu rbb24 Inforadio, man müsse gegen die AfD antreten und argumentieren. Es gebe Menschen, die mit politischen Entscheidungen nicht einverstanden seien - sei es im Zusammenhang mit dem Klimawandel oder mit der Unterstützung der Ukraine und deshalb Extreme wählten. Um dieses Menschen müsse gekämpft werden.

Interview | Protest gegen Rechtsextremismus

"Wir sind hoffnungsvoller"

Wenn das Bündnis #unteilbar Spremberg in der Kleinstadt gegen Rechtsextremismus und für Demokratie demonstriert, sind Anfeindungen keine Seltenheit. In den letzten Wochen ist aber auf einmal vieles anders, sagt Mitbegründerin Bianca Broda. Der rbb sendet 20:15 Uhr ein rbb24 spezial über Proteste gegen die Bedrohung der Demokratie: Die Mutbürger

Scholz: Spaltung des Landes drohe

Scholz sagte, was über die Ziele der AfD nach einem Geheimtreffen in Potsdam bekannt geworden sei, drohe, das Land zu spalten. Dagegen brauche es eine gemeinsame Antwort der Demokraten. Er sprach sich auch dafür aus, Institutionen wie das Bundesverfassungsgericht stärker davor zu schützen, möglicherweise von politisch extremen Kräften geprägt zu werden.

In den zurückliegenden beiden Jahren sei der Sozialstaat so massiv ausgebaut worden, wie seit 20 Jahren nicht, so Scholz. Es habe bei Kindergeld und Kinderzuschlag erhebliche Reformen gegeben. Der Mindestlohn und das Wohngeld seien ausgebaut worden. Wichtig sei außerdem ein stabiles Rentenniveau. Er sagte, es gebe plausible Anhaltspunkte dafür, dass Deutschland zuversichtlich in die Zukunft schauen könne.

Sendung: rbb24 Inforadio, 31.01.2024, 06:45 Uhr