Luftqualität verbessert
In Berlin gibt es Tempo 30 auf 34 Hauptstraßen. Das wurde vor Jahren eingeführt, um zu erreichen, dass die Luft sauberer wird. Weil dies nun offenbar erreicht wurde, soll die Geschwindigkeits-Begrenzung wieder wegfallen - allerdings nicht überall.
Auf vielen Hauptstraßen in Berlin könnte in Zukunft wieder Tempo 50 statt Tempo 30 gelten. Denn weil sich die Luftqualität verbessert hat, müssen die vor Jahren aus Umweltgründen angeordneten Tempo-30-Abschnitte auf 34 Hauptstraßen aus rechtlichen Gründen wieder aufgehoben werden.
Das teilte Umwelt- und Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) am Freitag mit. "Schon seit vier Jahren können in Berlin alle geltenden Grenzwerte eingehalten werden, das ist ein Erfolg von über zwanzig Jahren Luftreinhalteplanung", so die Senatorin. Bereits 2022 seien die letzten Dieselfahrverbote aufgehoben worden. "Nun haben wir weitere Einschränkungen für den Straßenverkehr auf den Prüfstand gestellt." Ergebnis: Auf sieben Hauptstraßen sei für die Luftreinhaltung weiter Tempo 30 notwendig, an den fraglichen 34 Straßenabschnitten hingegen nicht mehr.
Allerdings soll das nach ihren Worten nur dort greifen, wo es die Verkehrssicherheit hergibt. Nur wenn keine Schule, Kita oder Pflegeeinrichtung am Weg liege, werde es wieder Tempo 50 geben. Auf Nachfrage erklärte eine Sprecherin der Senatsverwaltung, die Fachabteilungen prüften nun, auf welche Straßen das zutreffe. Auch die Unfallkommission des Landes Berlin werde dazu gehört.
Außerdem bleibt Tempo 30 an den Hauptstraßen, wo die Einhaltung der Grenzwerte nicht sichergestellt ist.
Die Tempolimits aus Umweltschutzgründen sind Teil des Luftreinhalteplans des Landes Berlin. Dieser wird derzeit neu aufgestellt. Ab 12. Februar liegt der Entwurf zur Öffentlichkeitsbeteiligung aus. Laut Verwaltung ist damit zu rechnen, dass der Plan im Juni im Senat beschlossen werden kann und danach gegebenenfalls Schilder und Ampeln angepasst werden können.
Der Berliner Ableger des Bunds für Umwelt- und Naturschutz (BUND) begrüßte, dass die Senatsverwaltung nicht der CDU-Fraktion gefolgt sei, die ohne Prüfung wieder Tempo 50 auf mehreren Hauptverkehrsstraßen einführen wollte. Die Fortschreibung des Luftreinhalteplans dafür zu nutzen, sei juristisch korrekt. Der Senat übersehe aber, dass nicht nur die EU-Grenzwerte für Luftschadstoffe laut Weltgesundheitsorganisation zu hoch angesetzt seien. "Sondern auch, dass Lärm und Unfallzahlen in der wachsenden Stadt in den letzten Jahren immer weiter gestiegen sind", so Martin Schlegel, Verkehrsreferent des BUND Berlin.
Sendung: rbb24 Inforadio, 02.02.2024, 14:00 Uhr
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