Demo am Brandenburger Tor
Anlässlich des 45. Jahrestags der Islamischen Revolution im Iran haben sich am Samstagmittag Hunderte Menschen zu einer Demonstration in Berlin versammelt. Angemeldet war eine Veranstaltung mit 3.000 Teilnehmern. Gegen 16 Uhr ging die Polizei von rund 800 Anwesenden aus.
Die Veranstaltung hatte 13 Uhr mit einer Kundgebung begonnen, ab 15:30 Uhr sind die Demonstranten vom Brandenburger Tor über die Ebertstraße und Stresemannstraße zur Niederkirchnerstraße und wieder zurück gezogen.
Zu den Rednern bei der Kundgebung gehörten auch der frühere polnische Außenminister und ehemalige Bürgermeister von Warschau, Marcin Wicicki, sowie der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Oberbürgermeister von Frankfurt an der Oder, Martin Patzelt. Patzelt sagte, er hoffe, noch zu Lebzeiten einen freien Iran erleben zu können.
Zu der Kundgebung wurde auch die Oppositionspolitikerin und Präsidentin des Nationalen Widerstandsrats Iran, Maryam Rajavi, aus dem Exil in Paris per Video zugeschaltet. Sie betonte, das islamische Regime des Iran sei verantwortlich für Kriegstreiberei und Terrorismus. 1979 sei es gelungen, die Diktatur des Schah-Regimes zu stürzen. Auch das Mullah-Regime müsse überwunden werden. Der Iran brauche eine gerechte und demokratische Gesellschaft mehr denn je. Die Todesstrafe müsse abgeschafft werden.
Zudem forderten die Demonstranten dringend wirksame Maßnahmen durch die internationale Gemeinschaft. Von der EU fordern die Teilnehmenden eine entschiedene Politik gegenüber dem iranischen Regime. So sollen beispielsweise die Revolutionsgarden auf die EU-Terrorliste aufgenommen werden. Als Gründe nennen sie die Rolle des Irans im Gaza-Krieg aber auch die Todesurteile, die nach den Massenprotesten im Iran seit 2022 ausgesprochen worden sind.
Im vergangenen Jahr seien fast 870 Menschen im Iran hingerichtet worden, heißt es im Demonstrationsaufruf des Veranstalters, der Gesellschaft von Deutsch-Iranern (GDI). Bei der Kundgebung sollen auch Angehörige von Verurteilten sprechen.
Sendung: rbb24 Abendschau, 10.02.2024, 19:30 Uhr
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