Berliner SPD
Erstmals hat ein Duo die Kandidatur für den Partei-Vorsitz der Berliner SPD bekanntgegeben. Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel und Ex-Sport-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini wollen die bisherigen Vorsitzenden ablösen. Das teilten die beiden am Abend mit.
"Wir bieten an, dass es bei der inhaltlichen Erarbeitung unserer SPD-Positionen eine Sachorientierung gibt", sagte Hikel dem "Tagespiegel". Unsere Hoffnung ist, damit auch diejenigen abzuholen, die momentan in der Partei eher inaktiv sind." Böcker-Giannini ergänzte: "Dazu braucht es alle in der SPD, auch die Jusos. Wir wollen die unterschiedlichen Meinungen ehrlich diskutieren und wieder zusammenbringen."
Beide halten eine Mitgliederbefragung zum SPD-Landesvorsitz für den richtigen Weg: "Da kommt man aus meiner Sicht nicht drumherum", sagte Hikel. "2019 hatten wir den Mitgliederentscheid im Bund, das hat uns als Partei gutgetan", ergänzte Böcker-Giannini. "Ich wünsche mir, dass mehrere Kandidaten-Duos antreten und die Mitglieder dann eine vielfältige Auswahl haben."
Hikel ist seit 2018 Bürgermeister im Bezirk Neukölln. Böcker-Giannini war bis 2021 Abgeordnete im Landesparlament. Anschließend war sie Sportstaatssekretärin, bis Senatorin Iris Spranger (SPD) im Oktober ihre Entlassung beschloss.
Die Landes-SPD will bei einem Parteitag im Mai ihren neuen Landesvorstand wählen. Die bisherige Landesvorsitzende und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey hat bereits erklärt, nicht wieder anzutreten. Ihr Co-Vorsitzender Raed Saleh, der gleichzeitig auch Fraktionschef im Landesparlament ist, hat sich öffentlich zu seinen Plänen noch nicht geäußert. Es wird aber damit gerechnet, dass er gerne an der Spitze der Landespartei bleiben würde.
Sendung: rbb24, 07.02.2024, 21.45 Uhr
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