SPD Berlin
In der SPD hat ein weiteres Kandidierenden-Duo seine Bewerbung für den SPD-Landesvorsitz erklärt. Der Kreisvorsitzende der Partei in Charlottenburg-Wilmersdorf Kian Niroomand und die Vorsitzende der SPD Frauen, Jana Bertels, teilten mit, dass sie gemeinsam als Landesvorsitzende antreten wollen. "Die SPD Berlin braucht einen Neustart", erklärten beide nach einer Sitzung des Landesvorstands ihrer Partei.
Bereits in der vergangenen Woche hatte Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel und die ehemalige Sport-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini ihre Kandidatur öffentlich gemacht. Während Hikel und Böcker-Giannini eher dem rechten Parteiflügel in der SPD zugeordnet werden, verknüpfen Niroomand und Bertels ihre Kandidatur mit der Ansage, die SPD zu einer "linken Großstadt-Partei des 21. Jahrhunderts" machen zu wollen.
Niroomand und Bertels kündigten an, dass sie im Fall ihrer Wahl für ein eigenständigeres Profil der SPD sorgen wollen. Auf Distanz gehen beide zur aktuellen Koalition, in der die SPD als Juniorpartner der CDU mitregiert. "Dieses Bündnis ist zeitlich begrenzt und sollte die Ausnahme in unserem politischen System bleiben. Wir wollen wieder stärkste Kraft in Berlin werden und progressive Koalitionen anführen", heißt es in der schriftlichen Erklärung.
Deutliche Kritik lassen Niroomand und Bartels auch am amtierenden Landesvorsitzenden Raed Saleh durchblicken, ohne ihn jedoch namentlich zu nennen. "Es ist Zeit wegzukommen von der Kultur des unbedingten Machterhalts und der fehlenden Verantwortungsübernahme der letzten Jahre", schreiben sie. "Unsere stolze Partei hat Besseres verdient." An die Spitze der SPD gehörten Genossinnen und Genossen, die sich "demütig, leidenschaftlich und uneigennützig" in den Dienst der Partei stellten. Sie selbst strebten keine Regierungsämter an und wollten sich um die Partei kümmern.
Saleh, der gleichzeitig Vorsitzender der SPD-Abgeordnetenhausfraktion ist, hat bislang noch nicht offiziell erklärt, dass er wieder als Landesvorsitzender antritt. Allgemein wird aber erwartet, dass er sich gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann aus Marzahn-Hellersdorf zur Wahl stellt.
Anfang Januar hatte Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey darauf verzichtet, wieder als Co-Vorsitzende der Berliner SPD anzutreten. Wer künftig den Landesverband führt, wird entweder auf einem Parteitag im Mai oder in einem Mitgliederentscheid geklärt. Die Entscheidung über das Verfahren soll spätestens in zwei Wochen fallen.
Sendung: rbb24 Abendschau, 12.02.2024, 19:30 Uhr
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