Video: rbb24 Abendschau | 24.04.2024 | Im Gespräch: Gabriele von Moltke | Quelle: rbb|24
BerlinTrend
Schwarz-Rot verliert Mehrheit in Berlin - AfD mit stärksten Verlusten
Die Berliner schwarz-rote Koalition feiert in diesen Tage einjähriges Amtsjubiläum. Der neue BerlinTrend ist für die Koalition weniger feierlich - CDU und SPD büßen ihre Mehrheit ein. Der größte Verlierer ist allerdings eine andere Partei.
Wenn am nächsten Sonntag in Berlin ein neues Abgeordnetenhauswahl gewählt würde, hätte die schwarz-rote Koalition keine Mehrheit. Das geht aus dem BerlinTrend von infratest dimap im Auftrag der rbb24-Abendschau und rbb 88.8 hervor.
Mit 27 Prozent bleibt die CDU in der neuesten Umfrage zwar stärkste Kraft, büßt allerdings im Vergleich zum letzten BerlinTrend im Oktober 2023 zwei Prozentpunkte ein. Die Grünen verbessern sich um einen Prozentpunkt und kommen auf 20 Prozent. Die SPD liegt unverändert bei 15 Prozent, die Linke unverändert bei 10 Prozent.
Größter Verlierer des BerlinTrends ist die AfD: Sie fällt um drei Prozentpunkte auf 12 Prozent. Die FDP schafft es mit 3 Prozent erneut nicht über die 5-Prozent-Hürde und wäre auch weiterhin nicht im Abgeordnetenhaus vertreten. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hingegen kommt aus dem Stand auf 6 Prozent. Die neu gegründete Partei hat in Berlin allerdings noch keinen eigenen Landesverband.
Das BSW hat zwar noch keinen Landesverband gegründet, wirbelt dennoch die Mehrheiten durcheinander. Der neueste BerlinTrend zeigt, dass das Bündnis nicht nur der AfD Konkurrenz macht. Von Christoph Reinhardt
BSW könnte zum Zünglein an der Waage werden
Laut der Umfrage hätten nur CDU und Grüne genug Stimmen, um eine gemeinsame Regierungskoalition zu bilden. Für eine Neuauflage der aktuellen Regierung aus CDU und SPD würde es hingegen genauso wenig reichen wie für eine Koalition aus SPD, Grünen und Linken.
Neu dazu kommen allerdings Koalitionsoptionen, die das BSW einschließen: Sowohl eine schwarz-rote als auch eine rot-grün-rote Koalition könnten sich mit dem BSW doch noch eine Mehrheit beschaffen. Sollte die Partei also bei künftigen Wahlen in Berlin antreten, könnte sie laut aktuellen Umfragen zum Zünglein an der Waage werden. Eine Zusammenarbeit mit der AfD haben alle im Abgeordnetenhaus vertreten Parteien bislang stets abgelehnt.
Der Zugewinn des BSW geht laut BerlinTrend auf Kosten von AfD, CDU und FDP: Alle drei Parteien verlieren an Zuspruch, während SPD, Grüne und Linke stabil bleiben. Die Zahlen lassen also vermuten, dass BSW-Anhänger in Berlin eher konservativ wählen. Das zeigt auch die BerlinTrend-Frage zum Sicherheitsempfinden der Berlinerinnen und Berliner: Während Anhänger von SPD, Grünen und Linken sich mehrheitlich sicher fühlen in der Stadt, sehen es Anhänger des BSW, der CDU und vor allem der AfD eher andersherum.
Senat mit geringer Zustimmung
Mit der Arbeit des aktuellen Senats sind 29 Prozent der Befragten zufrieden, während 67 Prozent eher unzufrieden sind. Berlin ist damit Schusslicht unter allen Bundesländern – nur die Ampel-Regierung im Bund ist unbeliebter. Mit Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sind 50 Prozent der Befragten unzufrieden und nur 30 Prozent zufrieden, eine Verschlechterung im Vergleich zum letzten BerlinTrend im Oktober 2023.
Für die repräsentative Umfrage wurden zwischen dem 18. und 22. April 2024 zufallsbasiert 1.174 Menschen befragt (689 Telefoninterviews und 485 Online-Interviews).
Sendung: rbb24 Abendschau, 24.04.24, 19:30Uhr
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