Berliner SPD
Die Abgeordneten der Berliner SPD haben Raed Saleh erneut zum Vorsitzenden ihrer Fraktion gewählt. Saleh landete bei der Abstimmung mit deutlichem Vorsprung vor seinem einzigen Gegenkandidaten.
Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat ihren Vorsitzenden, Raed Saleh, am Dienstag im Amt bestätigt. Bei der kurzfristig vorgezogenen Wahl bekam Saleh 25 Stimmen, für den Gegenkandidaten Matthias Kollatz stimmten nur acht Abgeordnete.
Zuvor hatte die Fraktion zwar mehrheitlich einen Antrag angenommen, nach dem in Zukunft eine Doppelspitze die Fraktion führen soll. Allerdings stimmten nur 10 Abgeordnete dafür, schon jetzt Saleh eine Frau gleichberechtigt zur Seite zu stellen. 23 Abgeordnete wollen die Regelung erst bei den nächsten Wahlen zum Fraktionsvorstand einführen, die in etwa zwei Jahren stattfinden dürfte.
Bestätigt wurden neben dem Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh auch die Stellvertreter Derya Çağlar, Bettina König, Melanie Kühnemann-Grunow und Jörg Stroedter. Zudem wurde Torsten Schenider als Parlamentarischer Geschäftsführer bestätigt.
Saleh war im ersten Durchgang einer Mitgliederbefragung um den Landesvorsitz mit einem schwachen Wahlergebnis ausgeschieden. Am Wochenende hatte die SPD das Ergebnis der Stichwahl bekannt gegeben. 58 Prozent stimmten für die Doppelspitze aus Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel, sie sollen beim Landesparteitag am Wochenende offiziell in ihr neues Amt gewählt werden. Beide hatten die Entscheidung Salehs kritisiert, sich noch vor dem Landesparteitag das einflussreiche Amt des Fraktionsvorsitzenden durch eine vorgezogene Abstimmung zu sichern. Die SPD brauche einen inhaltlichen und personellen Neuanfang.
Sendung: rbb24 Inforadio, 21.05.2024, 17 Uhr
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