Tausende Menschen bei DGB-Demonstration zum 1. Mai in Berlin
Sie setzen ein Zeichen gegen gestiegenen Preise und für mehr Tarifverträge. Bei der Gewerkschaftsdemonstration am 1. Mai ziehen laut Polizei etwa 12.500 Demonstranten durch Berlin-Mitte.
Tausende Menschen sind am 1. Mai bei der Berliner Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) für "Mehr Lohn, Freizeit, Sicherheit" auf die Straße gegangen. Unter diesem Motto hatte der DGB in diesem Jahr für die traditionellen Kundgebungen zum Tag der Arbeit mobilisiert.
Die Anspannung vor der traditionellen Abend-Demonstration am 1. Mai in Berlin war groß. Die Veranstalter suchten bewusst den Bezug zum Nahost-Konflikt. Folgenschwere Zwischenfälle bleiben aber aus.
Pro-palästinensische Sprechchöre und Transparente - Demo unterbrochen
Zu Beginn des Zugs durch die Mitte der Hauptstadt schätzte die Polizei die Teilnehmerzahl auf 7.500, sie erhöhte die Schätzung später auf etwa 12.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Der Demonstrationszug musste kurzzeitig gestoppt werden, als etwa 100 Personen die Demo durch laute pro-palästinensische Parolen und entsprechende Transparente störten. Das bestätigte die Polizei dem rbb. Die Beamten hätten die Gruppe vom Rest der Demo getrennt, dann sei die Demo fortgesetzt worden.
Wie die Polizei auf X (ehemals Twitter) mitteilte, wurden zwei Strafanzeigen wegen Volksverhetzung nach pro-palästinensischen Sprechchören gefertigt. An anderer Stelle habe eine Person Widerstand gegen Maßnahmen der Polizei geleistet. Beamte nahmen ihre Personalien auf.
Auf der Abschlusskundgebung am Roten Rathaus sagte die Berliner DGB-Landesvorsitzende Katja Karger, das wichtigste Ziel sei, in mehr Unternehmen Tarifverträge durchzusetzen. Derzeit sei dies in Berlin nur in jedem zehnten Unternehmen der Fall, in Brandenburg nur in jedem fünften.
Der Gewerkschaftsbund erinnert in diesem Jahr vor allem an die Folgen der hohen Teuerungsraten der vergangenen beiden Jahre "Die Menschen spüren noch immer die tiefen Löcher, die die Inflation in ihre Geldbörse gebrannt hat", sagte Karger vorab. "Und sind nicht mehr bereit, das hinzunehmen." Das hätten die Tarifkämpfe des vergangenen Jahres gezeigt, und das werde sich fortsetzen.
Forderung: Mindestlohn anheben
Vor der Europawahl im Juni lobte Karger Verbesserungen für Beschäftigte durch europäische Regelungen. "Die EU-Mindestlohnrichtlinie sorgt dafür, dass auch Deutschland seinen gesetzlichen Mindestlohn deutlich anheben muss", sagte Karger weiter. "Die Latte liegt jetzt schon bei 14 Euro." Tatsächlich liegt der Mindestlohn in Deutschland aber nur bei 12,41 Euro, für kommendes Jahr ist eine Anhebung auf 12,81 Euro geplant.
In Potsdam nahmen nach Schätzungen von rbb-Reportern knapp 1.000 Menschen an einer DGB-Demo teil. In knapp einem Dutzend weiterer Brandenburger Orte waren weitere Kundgebungen geplant, darunter in Eberswalde, Hennigsdorf, Strausberg und Brandenburg an der Havel.