Pro Jahr
Müll in Parks, Sperrmüll in den Straßen und Bauschutt: Die Entsorgung von illegalem Müll verursacht Kosten, die in Berlin seit Jahren steigten. Wie nun bekannt wurde, liegen alleine die Kosten der BSR bei fast 9,7 Millionen Euro.
Alte Matratzen, Schränke oder Fernseher - diese und ähnliche Gegenstände säumen die Wege vieler Berlinerinnen und Berliner. Das Müllentsorgungsproblem beschäftigt die Stadt schon länger und wird immer teurer. Wie aus einer Antwort des Berliner Senats auf eine parlamentarische Anfrage der CDU-Fraktion hervorgeht, kostet die Entsorgung von illegalem Müll das Land inzwischen mehr als zehn Millionen Euro.
Der größte Anteil davon entfällt auf die Berliner Stadtreinigung (BSR). Sie stellte dem Land Berlin im vergangenen Jahr rund 9,7 Millionen Euro in Rechnung für die Entsorgung von illegalem Müll. Die BSR ist seit einer Gesetzesänderung im vergangenen Jahr hauptverantwortlich dafür.
Der illegale Müll ist ein Problem vieler Großstädte. Der Berliner Senat hatte bereits im vergangenen Herbst festgestellt, dass die Kosten für die Entsorgung steigen würden. Vor Augen hat jeder sofot den Sperrmüll in den Straßen, den Menschen dort hinstellen, um sich den Weg zur Kippe oder die Kosten für die Abholung zu sparen. Auch Bauschutt fällt aber darunter und normaler Müll in Waldflächen und Parks. Täter sind fast nie auszumachen, deshalb fallen die Kosten auf die Bezirke und das Land zurück.
Seit Mai 2023 ist die BSR nun fast alleine für die Entsorgung von Sperrmüll und Bauschutt in den Straßen, Parks und Wäldern zuständig. Zuvor hatten die Ordnungs- und Grünflächenämter der Bezirke Teile dieser Aufgaben übernommen. Ein Zuständigkeitswirrwarr, was durch die Gesetzesänderung behoben werden sollte. Die BSR muss nun allerdings zusätzliche Touren zu bekannten Problemstellen fahren und schneller bereit für Sonderfahrten sein. Wohl auch dadurch stiegen die Kosten deutlich, die die Stadtreinigung dem Land in Rechnung stellte im Vergleich zu den Vorjahren: Im vergangenen Jahr wurden von der BSR 9,675 Millionen Euro in Rechnung gestellt. 2022 hatten die Kosten noch bei rund 6,3 Millionen Euro gelegen, 2022 bei knapp über fünf Millionen Euro.
In den Vorjahren kamen zu den Kosten der BSR allerdings noch erhebliche Ausgaben der Bezirke hinzu: Im Jahr 2022 gaben die Bezirke insgesamt über 1,5 Millionen Euro für die Entsorgung von illegalem Müll aus. Für 2023 liegen nicht aus allen Bezirken Zahlen vor, Neukölln, Reinickendorf, Spandau, Steglitz-Zehlendorf und Treptow-Köpenick allerdings meldeten dem Senat insgesamt nur noch Kosten in Höhe von knapp über 275.000 Euro.
Am stärksten betroffen von illegalem Müll sind seit Jahren die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln und Mitte, besonders viel fällt in Grünanlagen an. In ganz Berlin wurden im Jahr 2022 etwa 40.000 Kubikmeter illegaler Müll entsorgt. Das entspricht 2.000 Lkw-Ladungen.
Das Müllproblem ist also kein neues und auch die nun bekannt gewordene Kostensteigerung aufseiten der BSR ist nicht überraschend. Im Gegenteil: Bereits zur Einführung des neuen Gesetzes hatte der Berliner Senat den Mehraufwand der BSR auf 4,2 Millionen Euro pro Jahr eingeschätzt - in etwa die Summe, bei der die Stadtreinigung nun auch landete.
Es gibt aber auch jetzt noch Müllarten, die nicht von der BSR entsorgt werden. Autowracks in den Straßen beispielsweise oder Müll in Kanälen und in der Spree. Für solche Fälle würden Spezialfirmen beauftragt, heißt es - entweder durch den zuständigen Bezirk oder das Land. Wie hoch diese Kosten im vergangenen Jahr waren, könne nicht abgebildet werden, schreibt der Senat. Da diese Ausgaben in der Aufstellung fehlen, ist davon auszugehen, dass die Summe der Kosten für die Entsorgung von illegalem Müll letztlich über zehn Millionen Euro liegt und damit deutlich höher als in den Vorjahren.
Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version dieses Beitrags hieß es, in Berlin seien 2022 40 Kubikmeter illegaler Müll entsorgt worden. Das ist falsch, es waren 40.000 Kubikmeter. Wir haben den Fehler korrigiert und bitten, ihn zu entschuldigen.
Sendung: rbb24 Inforadio, 14.05.2024, 6:00 Uhr
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