Schreiner-Nachfolge
Drei Tage nach dem Rücktritt von Manja Schreiner hat der Regierende Bürgermeister Kai Wegner offenbar die Nachfolge geregelt: Die Chefin des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg, Ute Bonde, soll neue Senatorin für Verkehr und Klimaschutz werden.
Nach dem Rücktritt der Berliner Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) wegen einer Plagiatsaffäre um ihre Doktorarbeit ist die Nachfolgefrage geklärt. Wie Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) am Freitag mitteilte, folgt ihr die Nahverkehrsexpertin Ute Bonde nach.
Die 57-Jährige ist derzeit Geschäftsführerin des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg und arbeitete davor unter anderem mehrere Jahre als Prokuristin bei den Berliner Verkehrsbetrieben.
Bonde werde "die unideologische und pragmatische Mobilitätspolitik der vergangenen zwölf Monate fortsetzen, die Verkehrswende in Berlin vorantreiben und auch unsere Anstrengungen beim Klima- und Umweltschutz umsetzen", erklärte Wegner. Sie sei "eine herausragende und äußerst erfahrene Verkehrsexpertin".
Die 57-jährige Bonde, die CDU-Mitglied im Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf ist, soll bei der Abgeordnetenhaussitzung am 23. Mai als neue Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt vereidigt werden. Er werde die Parlamentspräsidentin noch am Freitag bitten, diesen Tagesordnungspunkt bei der Sitzung vorzusehen, kündigte Wegner an.
Die bisherige Verkehrssenatorin Schreiner (ebenfalls CDU) hatte am Dienstag ihren Rücktritt erklärt. Ihren Angaben nach erkennt die Universität Rostock ihr ihren 2007 verliehenen Doktortitel ab. Sie will demnach als Privatperson Widerspruch gegen die Entscheidung einlegen. Sie habe an keiner Stelle ihrer Doktorarbeit bewusst getäuscht oder gelogen, erklärte Schreiner. Sie trete jedoch zurück, um Schaden vom Senat abzuwenden.
Verkehrsfragen spielten in der Berliner Landespolitik zuletzt eine zentrale Rolle. Debatten gab es etwa um die Einführung eines 29-Euro-Monatstickets für den Nahverkehr oder die teilweise Umwandlung der zentralen Friedrichstraße in eine Fußgängerzone. Der noch von den Grünen initiierte Versuch wurde nach der Wahl 2023 wieder beendet.
Sendung: rbb24 Inforadio, 03.05.2024, 11 Uhr
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