EU-Kommissar Breton in Schwarze Pumpe
Der Braunkohle-Ausstieg verändert die Lausitz grundlegend. Die Region hat sich beworben, eine Modellregion mit Blick auf Klimagase zu werden. EU-Kommissar Thierry Breton versprach am Freitag Unterstützung.
Es ist ein neues EU-Gesetz, das viele in der Lausitz hellhörig gemacht hat: der "Net Zero Act" - oder "Netto-Null-Industrie-Gesetz", wie die EU-Kommission selbst etwas sperrig übersetzt. Damit sollen in bestimmten Regionen die Bedingungen für den sogenannten Cleantech-Markt verbessert und Investitionen angeregt werden. Ziel ist es, dass am Ende deutlich mehr klimaneutrale Technologien genutzt werden. In sogenannten "Net Zero Valleys" sollen besonders günstige Strukturen dafür geschaffen werden.
Die Lausitz ihrerseits ist auf eine schnelle Transformation der Region nach der Braunkohle angewiesen, sie will großflächig erneuerbare Energien aufbauen - und könnte das Gesetz deshalb gut für sich nutzen. Ein kommunales Bündnis in der Lausitz hatte sich im März um den
Status als Modellregion beworben.
Eine Delegation der Lausitzrunde, dem Zusammenschluss der Lausitzer Bürgermeister, hatte sich bereits in Brüssel dafür stark gemacht, die Lausitz zum ersten "Net Zero Valley" Europas zu machen. Am Freitag stattete EU-Kommissar Thierry Breton einen Gegenbesuch ab.
Konkret bedeutet die Rolle als "Netto-Null-Valley" nach Bretons Worten: "Mehr Fördermittel für Projekte, mehr Investitionen, einfachere Genehmigungsverfahren, Ausbau der Infrastruktur, Aufbau von lokalen Kompetenzzentren und mehr hochwertige Arbeitsplätze."
Er treffe zwar nicht die Entscheidungen in Sachen "Netto-Null-Tal", sagte der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistung am Freitag im Industriepark Schwarze Pumpe (Spree-Neiße). Er zeigte sich aber beeindruckt darüber, wie stark der Wunsch in der Region geäußert werde, ein "Net Zero Valley" zu werden.
Wirtschaftsvertreter erhoffen sich viel von dem Gesetz. Es könne den Wandel der Lausitz deutlich beschleunigen und eine "mindestens 180-Grad-Wende" erreichen, sagte Thorsten Kramer, Vorstandsvorsitzender beim Energiekonzern Leag, am Freitag. Die Leag setzt nach Ende der Braunkohle weitgehend auf erneuerbare Energien.
Karsten Baumeister, Chef des Batterieunternehmens Altech, erhofft sich bessere Wettbewerbschancen durch einen Status als "Net Zero Valley". "Wir als Unternehmen sind immer im Zugzwang und wenn ich das Material oder Produkt nicht heute auf den Markt bringe, dann macht es ein anderer", so Baumeister. Bei ähnlichen Vorhaben in den USA oder in Kanada würden Entscheidungen innerhalb von drei Monaten getroffen. Das müsse auch in Deutschland möglich sein.
Sendung: rbb24 Brandenburg aktuell, 17.05.2024, 19:30 Uhr
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