Anzeigen wegen Volksverhetzung
Die Polizei hat am Donnerstagabend eine pro-palästinensische Demonstration in Berlin-Moabit aufgelöst.
Wie die Polizei dem rbb mitgeteilt hat, war die Versammlung mit rund 200 Teilnehmenden angemeldet. Von Beginn an seien israelfeindliche und volksverhetzende Parolen und Lieder zu hören gewesen. Die Aufforderung, dies zu unterlassen, sei erfolglos gewesen, sagte ein Polizeisprecher.
Gegen 21 Uhr sei die Veranstaltung deshalb in der Turmstraße für beendet erklärt worden. Insgesamt 13 Personen müssen mit Anzeigen unter anderem wegen Volksverhetzung und Beleidigung rechnen. Es habe auch einen Angriff auf einen Beamten gegeben, so der Sprecher. Verletzt wurde laut Polizeiangaben aber niemand.
Die Lage an der Freien Universtität in Berlin-Dahlem ist laut Polizei in der Nacht ruhig geblieben. Etwa 50 Studierende haben dort am Donnerstagabend ein pro-palästinensisches Protestcamp eingerichtet. Die FU hat angekündigt, das Camp zu tolerieren, solange es keinen Antisemitismus, Gewaltaufrufe und Sachbeschädigungen gibt.
Sendung: rbb24 Inforadio, 21.06.2024, 06:40 Uhr
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