Berlin und Brandenburg beschließen vereinfachte Planungs- und Verwaltungsverfahren

Berlin und Brandenburg beschließen vereinfachte Planungsverfahren

01.08.24 | 14:52 Uhr

Bei gemeinsamen länderübergreifenden Planungsvorhaben wollen Berlin und Brandenburg schneller werden. Beide Länder haben sich dafür auf vereinfachte Verfahren und mehr Digitalisierung verständigt. Das teilten die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in Berlin und das Ministerium für Infrastruktur in Potsdam gemeinsam am Donnerstag mit.

Verständigung auf weniger Bürokratie

Seit Anfang August ist eine entsprechende Änderung des gemeinsamen Landesplanungsvertrags in Kraft, die Anfang des Jahres beschlossen wurde. Danach entfallen überholte Verfahren und Anforderungen, wie aufwendige Berichts- und Informationspflichten öffentlicher Planungsträger an die gemeinsame Landesplanungsabteilung. Außerdem sollen Beteiligungsverfahren möglichst elektronisch durchgeführt werden.

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"Die Novellierung des Planungsrechts ist dringend erforderlich", sagte der Berliner Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD). Der wachsende internationale Wettbewerb, die Energiewende und der demografische Wandel stellten die gemeinsame Landesplanung vor neue Herausforderungen.

"Deshalb haben wir die dafür notwendigen Planungs- und Verwaltungsverfahren spürbar effizienter und moderner gestaltet", sagte Gaebler.

Der Brandenburger Infrastrukturminister Rainer Genilke (CDU) ergänzte, das Ziel sei, die wirtschaftliche Entwicklung der Metropolregion Berlin-Brandenburg voranzubringen.

Sendung: rbb24 Abendschau, 01.08.2024, 19:30 Uhr