SPD-Co-Parteivorsitzende
SPD-Chefin Saskia Esken schließt eine Zusammenarbeit ihrer Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Länderebene nicht aus. Mit Ausnahme des klaren Ausschlusses jeglicher Zusammenarbeit mit der AfD seien Koalitionsentscheidungen "in der Hauptsache Sache der Landesverbände", sagte sie im "ZDF Berlin Direkt Sommerinterview". "Die brauchen da auch unseren Rat nicht, die werden nach der Wahl angesichts der Konstellation entscheiden." In Sachsen, Thüringen und Brandenburg werden im September neue Landtage gewählt.
Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP, die zuletzt wieder heftig um Nachbesserungen am Haushaltsentwurf für das kommende Jahr gerungen hatte, bezeichnete Esken als "starke Regierung". Sie sagte weiter: "Wir führen jetzt eine Regierung an, eine wahrhaft ungewöhnliche und auch nicht einfache Koalition."
An der erneuten Kandidatur von Olaf Scholz ließ Esken keinen Zweifel. "Olaf Scholz ist unser Kanzler, und er wird auch unser Kanzlerkandidat sein."
Sendung: radioeins vom rbb, 18.08.2024, 15:00 Uhr
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